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Anhörung vor Kongress : Die „Kaiser der Online-Wirtschaft“

Apple, Amazon, Alphabet und Facebook zählen zu den fünf amerikanischen Unternehmen mit den höchsten Börsenwerten, das fünfte ist der Softwarekonzern Microsoft, gegen den kürzlich ein Wettbewerber in Europa eine Kartellbeschwerde eingereicht hat, der aber in Amerika in der Diskussion um die Marktmacht der Branche derzeit keine zentrale Rolle spielt. Microsoft war freilich in den neunziger Jahren schon einmal Gegenstand eines spektakulären Kartellverfahrens, in dem zwischenzeitlich sogar eine Zerschlagung zur Diskussion stand.
Die Unternehmen, um die sich die Anhörung am Mittwoch drehte, stehen wegen verschiedener Dinge in der Kritik. Facebook zum Beispiel ist vorgeworfen worden, durch das Aufkaufen von Wettbewerbern wie Whatsapp und Instagram sowie das Kopieren von Funktionen anderer Plattformen wie Snapchat Konkurrenz geschwächt zu haben.

Emails von 2012

Zuckerberg wurde am Mittwoch mit E-Mails aus dem Jahr 2012 konfrontiert, in denen er mit seinem damaligen Finanzvorstand die einige Wochen später angekündigte Akquisition von Instagram besprach. Darin sagte er, ihm gehe es bei diesem Zukauf unter anderem darum, einen möglichen Wettbewerber zu neutralisieren und sich Zeit zu erkaufen, in der sein Unternehmen sich für etwaige künftige Wettbewerber rüsten könne. Zuckerberg gab zu, er habe Instagram damals tatsächlich als Wettbewerber gesehen, fügte aber hinzu, zu diesem Zeitpunkt sei keineswegs klar gewesen, dass der Dienst einmal so erfolgreich werden würde wie er es heute ist. Zudem habe Facebook als Eigentümer maßgeblich zu diesem Erfolg beigetragen.

Die Abgeordnete Pramila Jayapal brachte Zuckerberg weiter in Erklärungsnot, als sie ihn direkt fragte: „Kopieren Sie Ihre Wettbewerber?“ Der Facebook-Chef sah sich gezwungen, zuzugeben: „Wir haben sicher bestimmte Funktionen übernommen.“ Sie fragte weiter, ob sein Unternehmen Wettbewerbern gedroht habe, deren Funktionen zu kopieren, während er gleichzeitig versucht habe, sie zu übernehmen. Er sagte, er könne sich an nichts dergleichen erinnern, worauf sie ihn daran erinnerte, unter Eid zu stehen. In dem Zusammenhang zitierte sie aus Dokumenten, in denen einer der Instagram-Gründer gegenüber einem Investor die Sorge geäußert haben soll, Facebook würde in einen „Zerstörungsmodus“ übergehen, sollte er nicht verkaufen.

Viele Fragen an Jeff Bezos drehten sich um Amazons Marktplatz für Drittunternehmen. Das Unternehmen geriet kürzlich durch einen Bericht in Erklärungsnot, in dem es hieß, er nutze die Daten dieser Drittanbieter für die Entwicklung konkurrierender eigener Produkte. Bezos sagte, Amazons interne Politik verbiete dies, gab aber zu, er könne nicht garantieren, dass niemals gegen diese Richtlinien verstoßen worden sei. Das Unternehmen führe in dieser Frage derzeit Untersuchungen durch, die noch nicht beendet seien. Tim Cook sah sich einigen Fragen nach dem App Store von Apple gegenüber. Viele Entwickler solcher Apps haben dem Konzern vorgeworfen, überhöhte Provisionen zu verlangen, die EU-Kommission hat in dieser Angelegenheit gerade ein Kartellverfahren eingeleitet. Cook sagte, diese Gebühren bewegten sich in marktüblichem Rahmen, und für die Mehrheit der Apps verlange Apple gar kein Geld. Der App Store sei „der wahrscheinlich größte Arbeitsplatzschöpfer des vergangenen Jahrzehnts“ und ein „Wirtschaftswunder“, das Menschen erlaubt habe, in ihrem Keller ein Unternehmen zu starten.

Weniger Fragen für Cook

Allgemein kam Cook am Mittwoch am glimpflichsten davon, ihm wurden vergleichsweise wenige Fragen gestellt. Einer heiklen Frage an alle Manager, ob sie glaubten, die chinesische Regierung stehle Technologie von amerikanischen Unternehmen, wich er aus und sagte lediglich, Apple selbst sei dies nach seinem Wissen nicht passiert. China ist für Apple ein extrem wichtiger Markt. Zuckerberg, der mit seinem sozialen Netzwerk nicht in China vertreten ist, sagte dagegen, es sei „gut dokumentiert“, dass das Land amerikanische Unternehmen bestehle.

Allgemein beschränkte sich die Anhörung nicht auf Wettbewerbsfragen. Vor allem Abgeordnete der Republikanischen Partei brachten auch vermeintliche politische Voreingenommenheit der Konzerne zur Sprache. Jim Jordan sagte: „Die großen Tech-Konzerne haben es auf Konservative abgesehen.“ Google-Chef Pichai fragte er: „Ist Google bereit, seine Funktionen so auszurichten, damit Joe Biden zum Präsidenten gewählt wird?“ Vor der Anhörung hatte sich schon der gegenwärtige Präsident Donald Trump zu Wort gemeldet. Er twitterte, wenn der Kongress den Tech-Konzernen nicht mehr Fairness aufzwinge, werde er dies selbst per Dekret tun. In Washington sei mit Blick auf dieses Thema jahrelang nur geredet und nicht gehandelt werden, und Amerikaner seien das leid.

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