https://www.faz.net/-gqe-9yovd

F.A.Z. exklusiv : Bundesländer fordern neue Hilfen für Solo-Selbständige

Auch Musiklehrer sind beispielsweise betroffen. Bild: dpa

Vielen Solo-Selbständigen bricht derzeit zwar ihr Einkommen weg, doch die bisherigen Hilfen gehen zumeist an ihnen vorbei. Die Bundesländer wollen das ändern und bringen eine weitere Variante ins Spiel.

          1 Min.

          Die Bundesländer pochen auf eine wirksamere Unterstützung für Solo-Selbständige, die nicht auf die Corona-Soforthilfen des Bundes zurückgreifen können. „Wir sind tagtäglich mit Hunderten von verzweifelten Zuschriften konfrontiert“, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, Andreas Pinkwart (FDP), und Bremen, Kristina Vogt (Linke), an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). Vogt führt derzeit den Vorsitz der Wirtschaftsministerkonferenz der Länder, Pinkwart ist Stellvertreter. Tatsächlich brechen Künstlern, freien Journalisten, Dozenten, Sporttrainern und anderen Solo-Selbständigen zwar die Umsätze und Einkommen weg, doch können die meisten von ihnen kaum betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen geltend machen, für die der Bund Soforthilfe gewährt. „Diese Solo-Selbständigen gehen nach den gegenwärtigen Vorgaben des Bundes daher praktisch vollkommen leer aus“, schreiben Vogt und Pinkwart.

          Helmut Bünder
          Wirtschaftskorrespondent in Düsseldorf.
          Julia Löhr
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Allerdings hat die Bundesregierung genau für solche Fälle den Zugang zur Grundsicherung erheblich erleichtert. Die sonst bei der Beantragung von Hartz IV übliche Vermögensprüfung entfällt derzeit. Auch übernimmt der Staat die komplette Miete inklusive Nebenkosten, ohne zu prüfen, ob die Wohnung angemessen ist. Solo-Selbständige in einer Großstadt können so schnell auf Beträge von 1500 Euro im Monat kommen – der Regelsatz von 432 Euro plus die Wohnkosten. Für Kinder im Haushalt gibt es zusätzliches Geld. Die Antragstellung bei der Arbeitsagentur ist auch per E-Mail möglich.

          Vor zwei Wochen hatten die Länder schon einen ersten Vorstoß unternommen, um den Bund, begrenzt auf drei Monate, zu Corona-Pauschalhilfen für Solo-Selbständige zu bewegen. Mehr als anderthalb Millionen Kleinunternehmer seien in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Darauf habe die Bundesregierung gar nicht reagiert, hieß es aus Düsseldorf. Nach den Zahlen des Statistischen Bundesamtes gab es zuletzt 1,9 Millionen Solo-Selbständige in Deutschland. Pinkwart und Vogt bringen in ihrem Brief auch ein „Optionsmodell“ ins Spiel. Betroffene hätten dann die Wahl, ob sie das vereinfachte Verfahren für die Grundsicherung nutzen oder Soforthilfe etwa in Höhe der Pfändungsfreigrenze (derzeit rund 1180 Euro im Monat) beantragen.

          Weitere Themen

          Warum nachhaltiges Investieren so schwer ist Video-Seite öffnen

          Greenwashing : Warum nachhaltiges Investieren so schwer ist

          Grüne Investitionen erobern die Finanzmärkte. Mehr als 300 Milliarden Dollar flossen 2020 in „nachhaltige“ Anlagen und brachen damit den Rekord des Vorjahres. Doch wirklich "grün" zu investieren, ist schwieriger als es klingt.

          Im Netz der kaltblütigen Erpresser

          Cyber-Kriminalität : Im Netz der kaltblütigen Erpresser

          Hacker dringen mit ihren Angriffen in immer sensiblere Bereiche vor. Sie nehmen Daten als Geisel und Tote in Kauf. Treffen kann es jeden.

          Topmeldungen

          Die Zahl der Internet-Attacken nimmt zu.

          Cyber-Kriminalität : Im Netz der kaltblütigen Erpresser

          Hacker dringen mit ihren Angriffen in immer sensiblere Bereiche vor. Sie nehmen Daten als Geisel und Tote in Kauf. Treffen kann es jeden.
          Ministerpräsident Netanjahu am Donnerstag mit israelischen Grenzpolizisten in Lod

          Profiteur der Gaza-Eskalation : Netanjahus politische Rückkehr

          Netanjahu war wegen des Korruptionsprozesses und mehrfach gescheiterter Koalitionsbildungen politisch in Bedrängnis. Dass der Gaza-Konflikt jetzt wieder eskaliert ist, kommt dem israelischen Ministerpräsidenten zugute.

          Aufflammender Antisemitismus : Wer jetzt schweigt

          Gerade bezeugen wir wieder, dass viele „Israel-Kritiker“ den Nahostkonflikt nicht verstehen. Sie wollen nicht sehen, was die Hamas anrichtet. Und auf der Straße zeigt der Antisemitismus sein Gesicht.
          Impflinge haben nach ihrer Impfung gegen Corona ein Pflaster auf dem Oberarm.

          Inzidenz und Impfrekord : Ist das der Anfang vom Ende der Pandemie?

          Die Inzidenz sinkt bundesweit unter 100, die Zahl der Impfungen erreicht einen Rekordwert. Das stimmt selbst den Gesundheitsminister optimistisch. Doch Fachleute blicken schon auf eine weitere Variante des Virus.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.