https://www.faz.net/-gqe-abigy

Tabaksteuer : CSU will Shisha-Bars stärker besteuern

  • Aktualisiert am

Glühende Kohle liegt auf einem Metallsieb über dem Tabak im Kopf einer Wasserpfeife in einer Shisha-Bar. Bild: dpa

Die CSU fordert, von Shisha-Bars künftig höhere Steuern zu verlangen. Die Begründung: „Da finden die jungen Leute den Einstieg zum Rauchen“.

          1 Min.

          Die CSU fordert, Shisha-Bars stärker zu besteuern. Dies sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Im Streit um die Reform der Tabaksteuer stört die Union, dass Shisha-Bars, die überwiegend von jungem Publikum frequentiert werden, im Moment gar nicht unter die Tabaksteuer fallen und von den Reformplänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) verschont bleiben. Dies sei ein grober Fehler, kritisiert CSU-Mann Brehm: „Wir müssen die Shisha-Bars anpacken, dafür werden wir kämpfen, da gerade dort junge Leute den Einstieg zum Rauchen finden.“

          Der CSU-Politiker kündigt den geschlossenen Widerstand der Union gegen die Gesetzesvorlage des Finanzminister an. „Die Union ist sich einig in der Ablehnung der Pläne von Olaf Scholz“, sagt Brehm. Der Konflikt innerhalb der großen Koalition dreht sich darum, welche Tabakprodukte künftig um wie viel teurer werden. So plädiert die Union dafür, klassische Zigaretten noch teurer zu machen, bei E-Zigaretten und Tabakerhitzer dagegen weniger stark zu zu schlagen, da dies Fehlanreize setze: Wenn diese neuen, weniger gesundheitsschädlichen Produkte um ein Vielfaches teurer werden, erschwere dies den Abschied von der klassischen Zigarette.

          Bei der klassischen Zigarettenpackung dürfe der Staat ruhig noch kräftiger zulangen, sagt der CSU-Abgeordnete Brehm: „Ich könnte mir auch gut eine Erhöhung um 70 Cent je Schachtel über fünf Jahre vorstellen statt nur um 50 Cent.“ Die Grenze für eine höhere Besteuerung liegt für ihn erst dort, wo die Konsumenten auf Schmuggel und Schwarzmarkt ausweichen würden.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Die Abgeordnete Doktor Angela Merkel am 22. November 2005 in Berlin nach ihrer ersten Wahl zur Kanzlerin

          Feminismus im Kanzleramt : Angela Merkel und die Frauen

          Angela Merkel hat sich nie zur Feministin erklärt. Was sagt das über sie? Und was hat sich in den sechzehn Jahren ihrer Amtszeit für Frauen in Deutschland verändert?
          Berlin-Kreuzberg, Görlitzer Park: Polizisten nehmen Drogenhändler in Gewahrsam.

          Die gedopte Gesellschaft : „Kokain ist ungesund und lächerlich“

          Immer mehr Menschen kiffen und koksen, die Profite der organisierten Kriminalität steigen, die Politik sagt aber: Weiter so! Die Drogengesetzgebung dient einer Ideologie, sagt der Autor Norman Ohler.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.