Tabaksteuer : CSU will Shisha-Bars stärker besteuern
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Glühende Kohle liegt auf einem Metallsieb über dem Tabak im Kopf einer Wasserpfeife in einer Shisha-Bar. Bild: dpa
Die CSU fordert, von Shisha-Bars künftig höhere Steuern zu verlangen. Die Begründung: „Da finden die jungen Leute den Einstieg zum Rauchen“.
Die CSU fordert, Shisha-Bars stärker zu besteuern. Dies sagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Im Streit um die Reform der Tabaksteuer stört die Union, dass Shisha-Bars, die überwiegend von jungem Publikum frequentiert werden, im Moment gar nicht unter die Tabaksteuer fallen und von den Reformplänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) verschont bleiben. Dies sei ein grober Fehler, kritisiert CSU-Mann Brehm: „Wir müssen die Shisha-Bars anpacken, dafür werden wir kämpfen, da gerade dort junge Leute den Einstieg zum Rauchen finden.“
Der CSU-Politiker kündigt den geschlossenen Widerstand der Union gegen die Gesetzesvorlage des Finanzminister an. „Die Union ist sich einig in der Ablehnung der Pläne von Olaf Scholz“, sagt Brehm. Der Konflikt innerhalb der großen Koalition dreht sich darum, welche Tabakprodukte künftig um wie viel teurer werden. So plädiert die Union dafür, klassische Zigaretten noch teurer zu machen, bei E-Zigaretten und Tabakerhitzer dagegen weniger stark zu zu schlagen, da dies Fehlanreize setze: Wenn diese neuen, weniger gesundheitsschädlichen Produkte um ein Vielfaches teurer werden, erschwere dies den Abschied von der klassischen Zigarette.
Bei der klassischen Zigarettenpackung dürfe der Staat ruhig noch kräftiger zulangen, sagt der CSU-Abgeordnete Brehm: „Ich könnte mir auch gut eine Erhöhung um 70 Cent je Schachtel über fünf Jahre vorstellen statt nur um 50 Cent.“ Die Grenze für eine höhere Besteuerung liegt für ihn erst dort, wo die Konsumenten auf Schmuggel und Schwarzmarkt ausweichen würden.
