https://www.faz.net/-gqe-a50nk

Verstoß gegen Batteriegesetz : Umweltbundesamt verhängt Millionen-Bußgeld gegen Tesla

  • Aktualisiert am

Tesla-Fabrik in Shanghai Bild: Reuters

Tesla soll in Deutschland 12 Millionen Euro Bußgeld zahlen. Der Elektroauto-Hersteller bestreitet, Batterien nicht zurückzunehmen.

          1 Min.

          Der amerikanische Elektroautobauer Tesla soll in Deutschland ein Bußgeld von über zwölf Millionen Euro zahlen. Das geht nach Informationen der „Welt am Sonntag“ aus dem bei der Börsenaufsicht SEC eingereichten Bericht über das dritte Quartal des Geschäftsjahres hervor. Darin heißt es: „Das deutsche Umweltbundesamt (UBA) hat gegen unsere Tochtergesellschaft in Deutschland einen Bußgeldbescheid über zwölf Millionen Euro erlassen“.

          Grund für die Strafe sei unter anderem der Vorwurf, dass sich Tesla nicht an Gesetze gehalten habe, die die Rücknahmeverpflichtungen von Batterieprodukten betreffen.

          Widerspruch gegen den Bescheid

          Der Autobauer schreibt, es gehe bei den Vorwürfen hauptsächlich um „administrative Verpflichtungen“, Tesla nehme weiterhin Batteriepacks aus seinen Fahrzeugen zurück. Das Unternehmen legte nach eigenen Angaben aus dem Geschäftsbericht Widerspruch gegen den Bescheid ein. „Obwohl wir den Ausgang des Verfahrens inklusive der endgültigen Höhe der Strafe nicht absehen können, haben wir Widerspruch eingelegt, und es ist nicht zu erwarten, dass es unser Geschäft wesentlich negativ beeinträchtigen wird“, heißt es weiter.

          Hintergrund ist offenbar das deutsche Batteriegesetz, das vorschreibt, dass Hersteller von E-Autos die von ihnen verkauften Batterien zurücknehmen oder einen Entsorgungspartner benennen müssen. Dagegen soll Tesla verstoßen haben. Das Unternehmen war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Das Umweltbundesamt teilte mit, dass man sich zu laufenden Verfahren nicht äußern dürfe.

          Weitere Themen

          Arbeitslosenzahl sinkt im November Video-Seite öffnen

          Trotz Teil-Lockdown : Arbeitslosenzahl sinkt im November

          Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist trotz neuer Corona-Beschränkungen im November gesunken. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im November 2,699 Millionen Menschen arbeitslos, 61.000 weniger als noch im Oktober.

          Topmeldungen

          Recyclinghöfe werden den sortierten Plastikmüll immer schwerer los.

          Defizite beim Recycling : Die zweite Welle Corona-Müll

          In der Pandemie landet noch mehr Kunststoff im Abfall. Und den Recyclingunternehmen brechen Absatzmärkte weg. Wie lässt sich die Schwemme bekämpfen?
          Krawall ohne Ende: Im Hamburger Schanzenvierteil während des G-20-Gipfels im Juli 2017

          Prozess zu G-20-Krawallen : Schuldig durch Mitmarschieren?

          Die Folgen der G-20-Krawalle bewegen Hamburg auch nach drei Jahren noch. Ein neuer Prozess wirft jetzt die Frage auf: Ab wann machen sich Demonstranten des Landfriedensbruchs schuldig?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.