https://www.faz.net/-gqe-9n2gd

Bund stockt auf : 50 Milliarden Euro für die Schiene

Arbeiter arbeiten an der Fahrbahnplatte der neuen Neckarbrücke. Bild: dpa

Die Bahn soll deutlich mehr Geld für den Erhalt des deutschen Schienennetzes bekommen. Über zehn Jahre winkt ein zweistelliger Milliardenbetrag.

          Die Bundesregierung und die Deutsche Bahn wollen den Erhalt und die Sanierung der Schieneninfrastruktur finanziell langfristig absichern. Deshalb soll der nächste Vertrag zwischen Eigentümer und Unternehmen – die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) – über zehn Jahre laufen und deutlich aufgestockt werden.

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Bis zum Jahr 2029 kann die Bahn dann aller Voraussicht nach mit 50 bis 52 Milliarden Euro rechnen, wie es am Freitag in Regierungskreisen in Berlin hieß. Dabei solle der jährliche Betrag von heute 3,5 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen jedes Jahr steigen. In den ersten fünf Jahren sollten dann 4,65 Milliarden Euro jährlich bereitgestellt werden, danach jedes Jahr sogar 5,6 Milliarden Euro. Die ersten beiden LuFV liefen über je fünf Jahre und waren niedriger dotiert.

          Eine gute Infrastruktur und die Erweiterung der Kapazitäten im Schienennetz gelten als wichtigste Voraussetzung dafür, dass die Züge wieder pünktlicher und zuverlässiger fahren. Über die grundsätzliche Neuordnung und Aufstockung der Mittel haben sich Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Finanzstaatssekretär Werner Gatzer (SPD) am Donnerstagabend mit den Haushalts- und Verkehrspolitikern der Koalitionsfraktionen geeinigt.

          Unterschrieben ist die LuFV III aber noch nicht. Einige Details müssten geklärt werden, hieß es. Auch das Kanzleramt habe noch Einwände. Nach dem bisherigen Zeitplan soll die LuFV III Mitte Juni im Kabinett beschlossen werden. Nach der Sommerpause soll sich das parlamentarischen Verfahren anschließen. Viele Haushälter hegen bedenken, Etatmittel des Bundes so lange im Voraus fest zu binden.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          TV-Duell für Tory-Vorsitz : „Wo ist Boris?”

          In einer lebendigen Debatte stellen die Kandidaten für den Vorsitz bei den britischen Konservativen unter Beweis, wie groß das Arsenal präsentabler Politiker der Tory-Partei noch ist. Boris Johnson bleibt der Runde fern – und ein anderer sticht heraus.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.