https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/amazon-drittes-verfahren-des-bundeskartellamts-gegen-den-konzern-17346815.html

Wettbewerb gefährdet? : Neues Kartellverfahren gegen Amazon

  • Aktualisiert am

Mitarbeiter im Amazon-Verteilzentrum in Staten Island (New York City) Bild: Reuters

Kommt Amazon in Deutschland eine „überragende marktübergreifende Bedeutung“ zu? Es ist das dritte Verfahren des Bundeskartellamts gegen den Konzern – und dieses Mal hat die Behörde neue Instrumente zur Hand.

          1 Min.

          Das Bundeskartellamt hat ein neues Verfahren gegen den US-Onlineriesen Amazon eingeleitet. Die Bonner Kartellwächter greifen dazu auf neue Regelungen im Wettbewerbsrecht zurück, die ihre Rolle stärken sollen. Damit könnten die Wettbewerbshüter früher als in der Vergangenheit eingreifen, wenn sie bei Amazon wettbewerbsgefährdende Verhaltensweisen feststellen sollten.

          „Konkret prüfen wir in einem ersten Schritt, ob Amazon eine überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb zukommt“, erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt. Charakteristisch dafür sei „eine schwer angreifbare wirtschaftliche Machtstellung“. „Mit seinen Online-Marktplätzen und vielen weiteren – insbesondere digitalen – Angeboten kommt dies für Amazon in Betracht“, ergänzte Mundt.

          Das Kartellamt hatte vom Gesetzgeber neue Instrumente in die Hand bekommen. Im Januar traten Änderungen des Kartellrechts in Hinblick auf Digitalkonzerne in Kraft. Das Kartellamt kann demnach eine marktbeherrschende Stellung von Unternehmen künftig leichter feststellen und eingreifen, um bestimmte Verhaltensweisen zu untersagen. Im Falle des US-Internetriesen Facebook hatte das Kartellamt bereits zu den neuen Regeln gegriffen und sein Verfahren ausgeweitet.

          Der Versandhändler selbst erklärte, Amazon werde sich „zu laufenden Verfahren nicht äußern“. Zugleich sicherte das Unternehmen zu, es werde „vollumfänglich mit dem Bundeskartellamt kooperieren“.

          Gegen Amazon hatten die Wettbewerbshüter bereits zuvor zwei Verfahren angestoßen. Dabei untersuchen sie, inwieweit der US-Konzern durch Preiskontrollmechanismen Einfluss auf die Preissetzung der auf dem Amazon-Marktplatz tätigen Händler nimmt. In einem zweiten Verfahren prüfen sie, inwieweit Vereinbarungen zwischen Amazon und Markenherstellern wie Apple, die Dritthändler vom Verkauf von Markenprodukten auf dem Amazon-Marktplatz ausschließen, einen Verstoß gegen Wettbewerbsregeln darstellen.

          Weitere Themen

          Immer Ärger in der Ampel

          Gräben statt Gemeinsamkeiten : Immer Ärger in der Ampel

          Schuldenbremse, Atomkraft, Verbrennermotor: In der Ampelregierung häufen sich die Streitthemen. Das bedeutet eine harte Landung in der Realität für die Koalition. Die dominante Figur ist dabei Finanzminister Christian Lindner.

          Topmeldungen

          In der Ampelregierung knirscht es. Da wird schon mal der ein oder andere schiefe Blick geworfen.

          Gräben statt Gemeinsamkeiten : Immer Ärger in der Ampel

          Schuldenbremse, Atomkraft, Verbrennermotor: In der Ampelregierung häufen sich die Streitthemen. Das bedeutet eine harte Landung in der Realität für die Koalition. Die dominante Figur ist dabei Finanzminister Christian Lindner.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.