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Abgas-Skandal : „Die Zeit läuft ab sofort gegen Volkswagen“

Setzt sich die Auffassung der Hamburger Richter durch, müsste Volkswagen vermutlich deutlich mehr an seine Kunden zurückzahlen. Bild: dpa

Das Oberlandesgericht Hamburg rügt Volkswagen: Der Konzern zwinge seine Kunden in Prozesse. In einem Schreiben regen die Richter an, dass die Diesel-Fahrer weniger für die Nutzung ihrer Fahrzeuge zahlen sollen.

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          Bislang spielt Volkswagen der Faktor Zeit in den Diesel-Klagen von Kunden in die Karten. Der Konzern konnte sich, gestützt auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, selbst im Falle einer Niederlage vor Gericht darauf verlassen, dass sich die Diesel-Fahrer die häufig jahrelange Nutzung ihres Auto anrechnen lassen müssen. Laufleistung und Abnutzung durch den Fahrer wirkten sich also mindernd auf die Rückerstattung des Kaufpreises aus.

          Marcus Jung
          Redakteur in der Wirtschaft.
          Carsten Germis
          Wirtschaftskorrespondent in Hamburg.

          Genau dieser Abzug ist dem 15. Zivilsenat am Hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) ein Dorn im Auge. In einem bislang unveröffentlichten Hinweisbeschluss vom 13. Januar, welcher der F.A.Z. vorliegt, tendieren die Richter aus Hamburg dazu, der Klage eines Skoda Yeti-Fahrers gegen Volkswagen stattzugeben. Der Senat rät nicht nur zu einem Vergleich – ein solcher Beschluss soll die Parteien letztlich auf eine Entscheidung vorbereiten –, sondern er rüttelt auch an dem Prinzip der Nutzungsanrechnung (Az. 15 U 190/19).

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