https://www.faz.net/-gqe-8kq7d

Massentierhaltung : Umweltministerin Hendricks will große Mastanlagen bekämpfen

  • -Aktualisiert am

Große Mastanlagen sind Hendricks ein Dorn im Auge. Bild: Theodor Barth/laif

Massentierhaltung habe einen erheblich negativen Einfluss auf die Umwelt. Den Bau der Anlagen will die Umweltministerin daher künftig erschweren - obwohl sie für Landwirtschaft gar nicht zuständig ist.

          1 Min.

          Ob Hühner, Schweine oder Rinder – ohne Proteste von Anwohnern geht keine neue Mastanlage Betrieb. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will nun das Baurecht nutzen, um Anwohnern mehr Mitsprache zu geben und den Bau großer Mastanlagen zu erschweren.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Dazu hat sie am Mittwoch, den Widerstand des für Landwirtschaft zuständigen CSU-Kollegen erwartend, „Regelungsüberlegungen zur Begrenzung und Verminderung der Intensivtierhaltung“ vorgelegt.

          Aus Sicht Hendricks’ hat die seit Jahren festzustellende Intensivierung der Tierhaltung einen erheblich negativen Einfluss auf die Umwelt. Als Probleme listet sie auf: Ausstoß von Feinstaub und Treibhausgasen, übermäßige Stickstoffemissionen, insbesondere Ammoniak, Geruchsbelästigungen und teils sehr hohe Konzentrationen von Nitrat und Tierarzneien wie Antibiotika im Grundwasser. Der Gesetzgeber sei gefordert.

          Der müsse die bestehende Bevorzugung großer Tierhaltungsanlagen beseitigen. Die sollten, sagt Hendricks, „auch wenn es sich um landwirtschaftliche Betriebe handelt, künftig grundsätzlich nur noch zugelassen werden, wenn die Gemeinde einen entsprechenden Bebauungsplan erlässt“.

          Kernaufgabe der Landwirte

          Auch müsse vermieden werden, dass Landwirte Großanlagen planungsrechtlich in viele kleine Ställe aufteilten und so Vorgaben umgingen. Bürger sollten mehr Mitsprache im Genehmigungsverfahren bekommen.

          „Vielen Menschen ist diese Art der Landwirtschaft gar nicht mehr recht“, begründete die Ministerin ihren Vorstoß, den sie nicht als eine Verteufelung der konventionellen Landwirtschaft gewertet wissen wollte. Schon ihr einstweilen vom Kanzleramt kassierter „Klimaschutzplan 2050“ beinhaltet Vorschläge zur Halbierung des Fleischkonsums und zur Begrenzung von Mastanlagen.

          Der Bauernverband reagierte erwartungsgemäß ablehnend. Das geltende Recht biete „schon jetzt alle Instrumente, um öffentliche Belange durchzusetzen“, und es werde auch genutzt, sagte Generalsekretär Bernhard Krüsken. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) ließ erklären, die „tierische Veredelung“ gehöre zur Ernährungssicherung und damit zur Kernaufgabe der Landwirte. Umwelt- und Tierschützern gehen die Pläne Hendricks’ indes nicht weit genug.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.