https://www.faz.net/-gqe-9rmxu

Klima : Umweltminister Lies fordert Nachbesserungen beim Klimapaket

  • Aktualisiert am

Olaf Lies (SPD), Umweltminister von Niedersachsen im Landtag Bild: dpa

Umweltminister Olaf Lies kritisiert das Klimapaket und fordert Nachbesserungen.

          1 Min.

          Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies fordert Nachbesserungen beim Klimapaket der Bundesregierung und warnt vor einem Scheitern im Bundesrat. Eine Bepreisung des klimaschädlichen Gases CO2 in Höhe von zehn Euro pro Tonne sei zu gering und werde keine Lenkungswirkung entfalten, kritisierte der SPD-Politiker am Freitag in Hannover. „Wir brauchen einen Einstiegspreis, der mindestens bei 20 bis 30 Euro pro Tonne CO2 liegt“, forderte Lies.

          Das Klimaschutzpaket der schwarz-rote Koalition enthält unter anderem die Einführung eines CO2-Preises, der etwa Benzin und Diesel oder Heizöl teurer machen soll. Der Preis liegt zum Start 2021 bei zehn Euro pro Tonne Kohlendioxid (CO2), das beim Verbrennen entsteht. Benzin wird dadurch etwa drei Cent pro Liter verteuert.

          Auch die Vereinbarungen zu Erneuerbaren Energien seien völlig unzureichend. Die Formulierungen zu Wind- und Solarenergie seien schwammig und unverbindlich. „In diesen Bereichen müssen wir den Turbo anwerfen – ebenso wie beim grünen Wasserstoff - und dürfen nicht auf die Bremse treten“, sagte der Politiker.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Altenheim in Bayern: Die Bewohner sollen sich sicher fühlen können. Ist eine Impfpflicht hierfür sinnvoll?

          Neues Infektionsschutzgesetz : „Dann bitte alle impfen“

          Die Spritzenpflicht in Pflege und Kliniken kommt. Die Branche begrüßt das größtenteils, fordert aber, dass auch andere Gruppen mit einbezogen werden: Denn nur so könne man den höchstmöglichen Schutz für alle erreichen.
                        Freundliche Begrüßung für die Kameras: Wladimir Putin und Joe Biden am Dienstag zu Beginn ihres digitalen Gesprächs

          Videogipfel : Putins Linien und Bidens Optionen

          Nach dem Videogipfel der beiden Präsidenten gibt es nur eine knappe amerikanische Erklärung. Sie klingt wie die Statements vor dem Gespräch. Zumindest soll weiter geredet werden.
          Der britische Premierminister Boris Johnson während einer Einweisung zur Antidrogenkampagne in Liverpool.

          Downing Street Party : Premierminister Johnson unter massivem Druck

          Während des Corona-Lockdown im Dezember 2020 waren Parties für die Bürger Großbritanniens strengstens verboten. Im Amtssitz des britischen Premiers galten andere Regeln. Dort feierte man munter Weihnachten – mit Häppchen und Gesellschaftsspielen.