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Ukraine-Konflikt : Amerika weitet Sanktionen gegen Russland aus

  • Aktualisiert am

Amerika verschärft seine Sanktionen gegen Russland, die EU hat ihre Sanktionen verlänger. Bild: dpa

Einzelpersonen und Organisationen im russischen Rüstungssektor sollen die bestehenden Wirtschaftssanktionen umgangen haben. Deshalb zieht Amerika nun noch einmal die Zügel an.

          Die Vereinigten Staaten haben im Ukraine-Konflikt ihre gegen Russland zielenden Sanktionen ausgeweitet. Wie das Finanzministerium in Washington bekanntgab, wurden 15 Einzelpersonen und Organisationen im russischen Rüstungssektor, die bestehende Sanktionen umgangen haben sollen, mit Strafmaßnahmen belegt.

          Ferner wurden Sanktionen gegen mehrere ehemalige Leistungsträger des Regimes des gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch sowie gegen Organisationen auf der Krim verhängt. Washington und Kiew werfen der Regierung in Moskau vor, völkerrechtswidrig die Schwarzmeerhalbinsel Krim annektiert zu haben.

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          Mit den verschärften Strafmaßnahmen wolle man Druck auf Russland ausüben, das Minsker Abkommen umzusetzen, hieß es in der Mitteilung des amerikanischen Finanzministeriums.

          Vor genau einem Jahr, Ende Juli 2014, hatte die EU die Sanktionen gegen Russland verschärft. Am 22. Juni wurden die Wirtschaftssanktionen bis zum 31. Januar 2016 verlängert. Unter anderem gibt es Aus- und Einfuhrverbote für Waffen. Güter und Technologien, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke genutzt werden können dürfen nicht mehr an militärische Nutzer verkauft werden.

          Deutscher Handel mit Russland ist zurückgegangen

          Es gibt zudem Ausfuhrverbote für Hochtechnologiegüter an das Militär und für Spezialtechnik zur Ölförderung. Der Zugang russischer Unternehmen zu den EU-Kapitalmärkten ist weiter erschwert. Drei große russische Rüstungs- und drei Energieunternehmen dürfen ihre Schulden nicht mehr über die EU-Finanzmärkte finanzieren. Eine schwarze Liste verbietet 151 Personen und 37 Unternehmen, Geschäfte mit der EU zu machen. Die Wirtschaftsbeziehungen zur Krim und Sewastopol sind beschränkt worden.

          Seit Beginn der Wirtschaftssanktionen gegen Russland ist der deutsche Handel mit dem größten Land der Erde stark zurückgegangen. Besonders der Maschinenbau leidet unter dem Einbruch des Russland-Geschäfts.

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