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Zu Besuch in Berlin : Macron und Scholz lehnen russischen „Diktatfrieden“ ab

  • Aktualisiert am

Bundeskanzler Olaf Scholz traf sich am Montag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt in Berlin. Bild: AP

Zu seinem ersten Antrittsbesuch nach der Wiederwahl kam Frankreichs Präsident Macron nach Berlin. Bundeskanzler Scholz hob die Wichtigkeit der „europäischen Familie“ hervor – vor allem im Hinblick auf den Ukrainekrieg.

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          Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die weitere enge Kooperation mit Frankreich in der Europäischen Union hervorgehoben. Die deutsch-französische Freundschaft sei als Motor wichtiger denn je, sagte er beim Antrittsbesuch von Präsident Emmanuel Macron nach dessen Wiederwahl am Montagabend in Berlin. Scholz nannte es wichtig, dass sich Frankreich bei der Präsidentschaftswahl klar für Europa entschieden habe. Macron kam zum ersten Auslandsbesuch seiner zweiten Amtszeit nach Berlin.

          Scholz erläuterte, dass es um „neuen Schwung“ für Europa gehe. Der „entsetzliche Angriffskrieg“ Russlands auf die Ukraine schweiße die europäischen Partner zusammen; es gelte auch, zusammen zu handeln. Der Kanzler betonte: „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.“ Er verwies auf die von der Regierung in Kiew vorgelegten Anträge. Scholz hob zudem die EU-Beitrittsprozesse der Staaten des westlichen Balkans hervor. Hier müssten Blockaden überwunden werden.

          Man wolle der Ukraine auch bei Friedensverhandlungen beistehen, über deren Bedingungen sie selber entscheide, so Macron. „Denn unsere Positionierung ist an der Seite der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine, nicht mehr, nicht weniger“, sagte der wiedergewählte Präsident. „Diese Verhandlung nach einem Waffenstillstand ist die einzige, die eine Wiederherstellung des Friedens ermöglicht.“ Europa werde dabei in zweierlei Hinsicht eine Rolle haben, und zwar bei Sicherheitsgarantien und beim Wiederaufbau der Ukraine.

          Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte fest, es sei „wichtig, dass jetzt eine Deeskalation weiter vorangetrieben wird, jedenfalls was die Rhetorik betrifft“. Es sei wichtig, dass es nach so vielen Kriegswochen nun bald entscheidende Schritte zu einer Beendigung des Konflikts gebe. Es sei aber nicht vorstellbar, dass die Ukraine einen „Diktatfrieden“ akzeptiere, der Bedingungen vorschreiben wolle, die sie für ihre Souveränität und Integrität als Nation nicht akzeptieren könne.

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