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Türkei-Kommentar : Gnadenfrist der Märkte

Geht ihm ein Licht auf? Recep Tayyip Erdogan vor dem Logo seiner Partei AKP. Bild: AFP

Erdogans Sieg fiel deutlicher aus als erwartet. Doch der türkische Präsident sollte sich nicht in zu großer Sicherheit wiegen: Das Urteil der Investoren steht noch aus.

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          Die Demoskopen lagen abermals daneben. Wie beim Brexit, der Trump-Wahl oder dem Triumph Viktor Orbáns. Dass Recep Tayyip Erdogan die nach OSZE-Beurteilung unfaire Präsidentenwahlen für sich entscheiden würde, hatten viele Meinungsforscher vorausgesagt. Nicht aber, dass seine „Volksallianz“ im Parlament auch dann die absolute Mehrheit erlangen könnte, wenn es die Kurdenpartei HDP in die Nationalversammlung schaffte.

          Jetzt aber sitzt Erdogan fest im Sattel, das Präsidialsystem ermöglicht ihm, fünf Jahre lang durchzuregieren. Es wundert nicht, dass die Finanzmärkte diese Beständigkeit zunächst honorieren, schließlich hätten Neuwahlen oder ein Patt zur Instabilität führen können.

          Aber das Regime sollte sich nicht in Sicherheit wiegen: Um dem Standort die Treue zu halten, verlangen die Investoren ein Ende der autoritären Auswüchse und der erratischen Fiskal- und Geldpolitik. Dazu gehört eine Garantie zur Unabhängigkeit der Notenbank.

          Falls Erdogan seine irrwitzige Politik weitertreibt, wird der Lira-Verfall andauern und sich möglicherweise zu einer Leistungsbilanzkrise auswachsen. Die Märkte geben der Türkei eine Gnadenfrist, die sie schleunigst nutzen sollte.

          Christian Geinitz
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

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