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Krise in der Türkei : Erdogan ernennt Bergbaufachmann als Finanzminister

Neuer Finanzminister in der Türkei: Lutfi Elvan gehörte auch schon vorherigen Regierungen Erdogans an. Bild: Picture-Alliance

Bergbaufachmann Lutfi Elvan soll nun in Ankara richten, was Schwiegersohn Berat Albayrak nicht gelang: Die Wirtschaft voranbringen und die Lira stabilisieren.

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          Nach dem überraschenden Rücktritt des türkischen Finanzministers Berat Albayrak hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Dienstag den Politiker Lutfi Elvan zu dessen Nachfolger ernannt. Das berichtete die halbstaatliche Nachrichtenagentur mit Verweis auf ein Dekret des Präsidenten. Der nach monatelangem Sinkflug am Montag sehr stark tendierenden Landeswährung Lira gab das allerdings keinen weiteren Schub.

          Andreas Mihm
          Wirtschaftskorrespondent für Österreich, Ostmittel-, Südosteuropa und die Türkei mit Sitz in Wien.

          Der neue türkische Schatzminister Elvan ist 58 Jahre alt und hat Erdogan in unterschiedlichen Funktionen gedient. Von 2013 bis 2015 war er Verkehrs-, Schifffahrts- und Infrastrukturminister, in den Jahren von 2016 bis 2018 Entwicklungsminister. Im Parlament hat er dem Planungs- und Haushaltsausschuss vorgestanden.

          Die türkische Wirtschaft schrumpft

          Erdogan hatte am Montagabend den Rücktritt Albayraks, der sein Schwiegersohn ist, offiziell akzeptiert. Albarayk, der seinen Rücktritt auf dem Social-Media-Kanal Instagram mitgeteilt und dabei mit gesundheitlichen Gründen argumentiert. In einer kurzen Erklärung würdige Erdogan die Leistungen seines in der Türkei und der regierenden Partei AKP umstrittenen Ministers, der seit 2018 das Finanzressort und zuvor das Energieministerium geführt hatte. In einer Zeit, in der selbst Industrieländer aufgrund der Pandemie in ernste wirtschaftlichen Schwierigkeiten gerieten, sei die Türkei in dieser kritischen Phase aufgrund der Bemühungen von Albayrak mit wenig Schaden davongekommen, hieß es.

          Als türkischer Verkehrsminister eröffnete Lütfi Elvan im Jahr 2014 zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Luftfahrtschau ILA.
          Als türkischer Verkehrsminister eröffnete Lütfi Elvan im Jahr 2014 zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Luftfahrtschau ILA. : Bild: dpa

          Tatsächlich hatte die Türkei schon vor der Corona-Krise mit eine Wirtschafts- und Währungskrise mit einer zweistelligen Inflationsrate und einem 2019 stagnierenden Wirtschaftswachstum zu kämpfen. In diesem Jahr erwarten internationale Institutionen wegen der Corona-Krise ein Schrumpfen der Wirtschaft, was Albayrak lange nicht öffentlich akzeptieren wollte. Die kontinuierliche Abwertung der Landeswährung Lira zu Dollar und Euro, die Währungen, in den die türkische Wirtschaft hoch verschuldet ist, waren eine Folge. Vergeblich hatte sich der Staat mit Interventionen am Devisenmarkt dagegengestemmt. Sie sollen in diesem Jahr mehr als 100 Milliarden Dollar gekostet haben. Verglichen mit Währungen anderer Schwellenländer hat die Lira in diesem Jahr am schlechtesten abgeschnitten.

          An den Märkten gibt es die Hoffnung auf einen grundlegenden Umschwung der Geldpolitik durch den Rauswurf des Notenbankpräsidenten Murat Uysal, den Erdogan am Samstag durch seinen langjährigen politischen Weggefährten Naci Abgal ersetzte sowie Albayraks Rücktritt am Sonntag. Am Montag hatte die Lira gegenüber Dollar und Euro um mehr als 5 Prozent aufgewertet, konnte die Gewinne am Dienstag aber nicht halten. Mit 8,22 Lira je Dollar und 9,73 Lira je Euro tendierte die türkische Währung allerdings deutlich unter den Tiefständen vom vergangenen Freitag von 8,58 Lira je Dollar und mehr als 10,19 Lira je Euro.

          Am Dienstag sagte Erdogan, er werde die Prinzipien des freien Marktes nicht aufgeben, wetterte aber gegen „Fesseln“. „Wir arbeiten mit voller Macht, indem wir die Regeln der freien Marktwirtschaft, das Engagement für das Wachstum, das vom Privatsektor geleitet wird, nicht aufgeben und dabei nicht die Realität vergessen, dass Geld keine Nationalität oder Grenzen hat“, sagte er. Abermals sprach er von einem „historischen Kampf gegen diejenigen, die die Türkei durch das Anlegen von Fesseln der Zinssätze, Inflation und Wechselkurse zur Kapitulation zwingen wollen.“

          Bankanalysten blieben zurückhaltend. Solange die türkische Geldpolitik keinen harten Konsolidierungskurs einschlage, dürfte die große Volatilität an den Märkten anhalten, schrieb Sebastian Petric von der Raiffeisenbank International. Vielfach, so auch von der Deutschen Bank, wird eine starke Leitzinserhöhung von mehreren Prozentpunkten auf der nächsten Sitzung des Zentralbankrates am 19. November für wünschenswert und nötig erachtet. Skeptisch äußerte sich abermals Commerzbank-Analyst Tatha Ghose: Erdogan wolle mehr direkte Kontrolle über die Zentralbank, die freien Devisenreserven der Notenbank seine inzwischen negativ, der Kapitalabfluss gehe weiter. Er prognostizierte eine beschleunigte Abwertung der Lira, „bis der Markt eine dramatische Umkehr des politischen Regimes erzwingt“. Bis Ende des Jahres könnte der Dollar demnach auch die Marke von 9 Lira übersteigen.

          Lütfi Elvan ist neuer Finanzminister der Türkei.
          Lütfi Elvan ist neuer Finanzminister der Türkei. : Bild: AFP

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