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Hannover Messe : Gegner von TTIP und Ceta planen Großdemo

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„TTIP - mach dich vom Acker“. Ende April will ein Bündnis aus mehreren Organisationen gegen die Freihandelsabkommen mit Kanada und den Vereinigten Staaten demonstrieren. Bild: dpa

Pünktlich zu Beginn der Hannover Messe will ein Organisationsbündnis gegen den Freihandel demonstrieren. Die Demonstranten hoffen auf Obamas Aufmerksamkeit, denn dieser will auf der Messe für TTIP werben.

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          Gegner der umstrittenen Handelsabkommen TTIP und Ceta haben zum Besuch des amerikanischen Präsident Barack Obama bei der Hannover Messe eine neue Großdemonstration angekündigt. Sie erwarten zu der Protestaktion am 23. April zehntausende Teilnehmer, wie das Organisationsbündnis am Freitag in Berlin mitteilte.

          Zu dem Bündnis gehören zahlreiche große Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialverbände sowie Gewerkschaften und kirchliche Organisationen. Bereits im Oktober vergangenen Jahres hatten sich Gegner der Handelsabkommen in Berlin versammelt; nach Polizeiangaben kamen rund 150.000 Menschen. Die Veranstalter bezifferten die Zahl der damaligen Teilnehmer sogar auf 250.000.

          Bei TTIP und Ceta handelt es sich um Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten beziehungsweise Kanada, die entweder bereits fertiggestellt sind (Ceta) oder derzeit ausgehandelt werden (TTIP). Die Abkommen sollen die Wirtschaft fördern, indem Zölle und Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker sehen allerdings Gefahren für Rechtsstaat und Demokratie und befürchten den Abbau europäischer Standards etwa bei Verbraucherschutz.

          Die Organisatoren der Protestaktion in Hannover erneuerten ihre Grundsatzkritik an den Handelsabkommen und warfen der Bundesregierung vor, bislang „keine substantiellen Maßnahmen“ ergriffen zu haben, um die Kritik auszuräumen. „TTIP ist zutiefst unamerikanisch und antieuropäisch, denn es gefährdet unseren gemeinsamen Grundwert: die Demokratie“, erklärte der Geschäftsführer des Kampagnennetzwerks Campact, Christoph Bautz.

          Präsident Obama will am Tag nach der angekündigten Demonstration an der Eröffnung der weltweit bedeutsamen Industriemesse in Hannover teilnehmen - die Vereinigten Staaten sind in diesem Jahr Partnerland. Nach Angaben des Weißen Hauses will Obama seinen Besuch auch dafür nutzen, für TTIP zu werben.

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