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Demonstrationen : Marschieren gegen TTIP

Auf einer Demonstration in Hannover im April. Bild: dpa

Zehntausende gehen an diesem Samstag gegen die geplanten Freihandelsabkommen auf die Straße. Sie kommen aus allen Schichten und Altersklassen. Was treibt die Demonstranten an?

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          An diesem Samstag geht Jacob gegen TTIP demonstrieren. Schon wieder, wie der fünf Jahre alte Junge sagt. Sein Vater, ein Architekt aus Frankfurt, nimmt ihn immer mit. Was TTIP ist, kann Jacob nicht erklären. Das sei nämlich ganz schön kompliziert, sagt er. Aber eines weiß er trotzdem ganz genau: „TTIP ist was ganz Schlimmes.“

          Maja Brankovic
          Redakteurin in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, zuständig für „Der Volkswirt“.

          TTIP, das geplante und höchst umstrittene transatlantische Handels- und Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, kommt nicht voran. Angedacht war ein Abschluss bis Ende dieses Jahres - doch der scheint in weite Ferne gerückt. Mehr als ein Dutzend Verhandlungsrunden sind schon vergangen, etliche Dokumente halten die bisherigen Verhandlungspositionen fest. Die ernüchternde Bilanz: In keinem der mindestens 27 Kapitel ist bislang eine Einigung erzielt worden.

          Die Befürworter des Abkommens haben nichts mehr zu lachen. Während sich die Verhandlungspartner auf beiden Seiten des Atlantiks unentschlossen zeigen, schlägt dem Abkommen aus der Bevölkerung eine gewaltige Welle der Ablehnung entgegen. In Deutschland ist die Welle besonders groß: Allein an diesem Samstag protestieren sie in sieben deutschen Großstädten gegen TTIP – und gegen das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada (Ceta) – protestieren. In München, Stuttgart, Frankfurt, Köln, Hamburg, Leipzig und Berlin finden Demonstrationen statt, in der Hauptstadt rechnen die Veranstalter mit 80.000 Teilnehmern. In der Summe gehen sie von einer Beteiligung von über 250 000 Menschen aus. „STOP CETA TTIP“, lautet das klar formulierte Ziel.

          Es ist schon erstaunlich: Kein anderes Thema mobilisiert derzeit so viele Menschen wie diese beiden Abkommen, nicht der Klimaschutz, nicht der Terror, nicht die Flüchtlinge. Dabei ist es nicht lange her, dass das Thema Freihandel höchstens die globalisierungskritische Rechte und Linke erregte. Und Freihandelsverträge? Mit solchen komplizierten Details beschäftigten sich die Bürokraten in Berlin und Brüssel.

          Bild: F.A.Z.

          Heute sind die hinter verschlossenen Türen geführten Vertragsverhandlungen für die meisten TTIP-Gegner das größte Problem. Ihr Argument versteht auch der kleine Jacob: „Wer flüstert, der lügt.“ Geheime Vertragsverhandlungen würden die Grundsätze der Demokratie untergraben, lautet der Vorwurf, wenn Erwachsene ihn formulieren. Inhaltlich sehen die Gegner nichts Geringeres als die Grundsätze der europäischen Kultur in Gefahr: Auf dem Spiel stehen in ihren Augen die Verbraucherstandards, der Arbeitsschutz, das Rechtssystem, die Umwelt und sogar die Demokratie.

          Geplante Freihandelsabkommen : Zehntausende demonstrieren gegen TTIP und Ceta

          Wirtschaftliche Argumente zählen nicht

          Die Ökonomin Galina Kolev vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln hat die Gegner des Abkommens mit den Vereinigten Staaten analysiert. „Den typischen TTIP-Gegner gibt es nicht“, fasst sie die Ergebnisse ihrer Untersuchung zusammen. So würden sie sich nicht nur auf dem gesamten politischen Spektrum verteilen, sondern auch über alle Alters- und Gehaltsklassen und über alle Bildungsniveaus.

          Wenn man etwas genauer hinschaut, ließen sich zwei Gruppen identifizieren: „Es gibt die klassischen Globalisierungsgegner, die grundsätzlich gegen den Freihandel sind“, sagt die Ökonomin. Etwa, weil eine noch größere internationale Verflechtung der Umwelt schade und all die Staaten, die nicht Teil der Abkommen sind, verlieren würden. „Sie sehen TTIP als eine weitere Maßnahme, die diesen unerwünschten Prozess vorantreibt.“

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