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Freihandel : Amerikanische Regierung widerspricht Gabriel

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Bei TTIP gebe es Fortschritt, findet der amerikanische Handelsbeauftragte Michael Froman Bild: AP

Der deutsche Wirtschaftsminister hält das transatlantische Freihandelsabkommen der EU mit Amerika für praktisch gescheitert. In Washington sorgt das für Irritationen.

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          Die amerikanische Regierung hat irritiert über die negativen Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zum Freihandelsabkommen TTIP gezeigt. Der Sprecher des amerikanischen Handelsbeauftragten Michael Froman sagte „Spiegel Online“, die Verhandlungen machten „in Wahrheit ständig Fortschritte“. Es liege in der Natur von Handelsgesprächen, dass nichts vereinbart sei, bis alles vereinbart sei.

          „Insofern ist es nicht im Geringsten überraschend, dass einzelne TTIP-Kapitel noch nicht förmlich beschlossen worden sind“, zitierte das Portal den Sprecher von Froman. Der Handelsbeauftragte werde sich wie geplant zur nächsten Verhandlungsrunde Mitte September mit seinem EU-Kollegen treffen.

          Gabriel hatte am Sonntagabend im ZDF gesagt, die Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten über das transatlantische Freihandelsabkommen seien „de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“. Er verwies auf die harte Verhandlungslinie der Vereinigten Staaten. „Da bewegt sich nichts“, sagte Gabriel. Er handelte sich damit Kritik von Wirtschaftsverbänden sowie vom Koalitionspartner Union ein.

          Auch die EU-Kommission widersprach Gabriel. „Der Ball rollt jetzt. Die Kommission macht stetig Fortschritte“, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Montag. Wenn die Bedingungen stimmten, könnten die 2013 gestarteten Verhandlungen bis Jahresende abgeschlossen werden.

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