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TTIP : Jetzt oder nie

  • -Aktualisiert am

Mit 50 Traktoren und einem trojanischen Pferd protestieren Landwirte gegen TTIP in Hannover. Bild: dpa

In Hannover demonstrierten am Samstag Tausende TTIP-Gegner gegen das geplante Freihandelsabkommen. Kurz bevor Amerikas Präsident zu Besuch kommt. Die Demonstranten fürchten eine Blitzeinigung zwischen Obama und Merkel.

          Der Besuch eines amerikanischen Präsidenten ist für die Gastgeber Traum und Albtraum zugleich. Kein anderer ausländischer Staatschef verspricht mehr Prestige, Lösungen für lange schwelende Konflikte, Aufträge. Zugleich polarisiert zumindest in Europa kaum jemand so sehr wie der Präsident der Vereinigten Staaten, erfordert kein Besuch derart hohe Sicherheitsanforderungen. Monate zuvor reisen die Sicherheitskräfte des Präsidenten an, überprüfen jeden Zugang, lassen jeden Gullideckel an der Strecke des Präsidenten verschweißen. Den traditionellen Hannover-Marathon haben die Veranstalter der Industriemesse deshalb schon vorsorglich vor einem Jahr verlegen lassen, als noch gar nicht feststand, ob der amerikanische Präsident Barack Obama an diesem Sonntag gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Messe eröffnen würde.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Mit der Wucht der Proteste gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP haben die Messevertreter nicht gerechnet. Zehntausende – wenn es nach den Veranstaltern geht, wird die Zahl in die Hunderttausende gehen – wollen an diesem Samstag in Hannover gegen die Öffnung der Märkte auf die Straße gehen. Auch in den kommenden Tagen wollen Demonstranten vor und auf der Messe protestieren, wo immer Obama oder Protagonisten der Verhandlungen wie der amerikanische Handelschef Michael Froman und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström auftauchen.

          Es könnte alles sehr schnell gehen

          Die TTIP-Gegner haben begriffen, dass es nicht in New York, wo am Montag die 13. Verhandlungsrunde beginnt, sondern in der niedersächsischen Landeshauptstadt um Erfolg und Misserfolg des Abkommens geht. Wenn Obama und Merkel sich am Rande der Messe einigen, die seit Monaten stockenden Gespräche zur Chefsache zu erklären, könnte alles plötzlich sehr schnell gehen. Ein Albtraum für die Kritiker der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, so die Langfassung von TTIP.

          Demonstranten am Samstag auf dem Hannover Opernplatz

          Viel Zeit bleibt beiden Seiten nicht. Spätestens im Sommer muss die Basis für das Abkommen gelegt sein. Nur dann können Amerikaner und Europäer ihr ehrgeiziges Ziel erreichen, TTIP bis Ende des Jahres weitgehend abzuschließen. Nach dem Sommer geht in Amerika der Wahlkampf um die Nachfolge Obamas in die heiße Phase. Wichtige Zugeständnisse von amerikanischer Seite sind von diesem Moment an unmöglich. TTIP wäre nicht gescheitert, die Zukunft des Abkommens aber ungewiss, ein Abschluss erst in Jahren möglich. „Wenn der Republikaner Donald Trump die Wahlen gewinnt, können wir TTIP vergessen“, heißt es in Brüssel.

          Greenpeace an einem Kran

          Macht seine demokratische Konkurrentin Hillary Clinton das Rennen, sähe es etwas besser aus. Das gilt umso mehr, als Clinton sich für eine Reform des umstrittenen Investorenschutzes ausgesprochen hat, eines Reizthemas in Europa. Aber auch für Clinton hat TTIP keine Priorität. „Die Bemühungen um ein schnelles Ende der Gespräche stehen im merkwürdigen Widerspruch zu den Äußerungen der Präsidentschaftskandidaten“, sagt der EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne). So oder so, Bewegung würde nach dem Wechsel im Weißen Haus wohl frühestens Ende 2017 wieder in die Verhandlungen kommen.

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