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Protektionismus : Fünf Gründe fürs Abschotten

Mauer an der Grenze zu Mexiko: Donald Trump will aber nicht nur, dass Personen schwerer in die Vereinigten Staaten gelangen. Bild: Reuters

Der künftige amerikanische Präsident Trump droht mit neuen Zöllen und Steuern und stellt bestehende Handelsabkommen infrage. Nicht nur er äußert sich skeptisch zur Globalisierung. Ökonomen haben Erklärungen für Protektionismus. Eine Übersicht.

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          Freihandel geht im Prinzip sehr einfach. Eine Regierung, die für Freihandel ist und weiß, dass dies auch die Menschen im Land wollen, braucht bloß alle Zölle, Qualitätsanforderung und andere Handelsvorschriften abzuschaffen - und schon hat dieses Land für sich Freihandel etabliert. Verbraucher, Unternehmen und öffentliche Institutionen entscheiden dann, welche Waren, Dienstleistungen und Wertpapiere sie von inländischen Anbietern kaufen und welche von ausländischen – je nachdem, wie sie es für sich am besten finden. Daraus ergibt sich dann eine bestimmte Importmenge und eine bestimmte Ausfuhr, in denen sich diese unzähligen Konsum- und Sparwünsche spiegeln.

          Alexander Armbruster

          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft Online.

          Und wer, ist eine dahingehend zulässige Frage, sollte es eigentlich besser wissen? Ökonomen wissen, dass Freihandel unter dem Strich allgemein einen höheren Wohlstand ermöglicht. Viele Länder auf der ganzen Welt haben sich in den vergangenen Jahrzehnten denn auch entschieden, Handel zu erleichtern. Das kurze Zeit nach Ende des Zweiten Weltkriegs geschlossene Handels- und Zollabkommen GATT ist im Jahr 1995 in der Welthandelsorganisation (WTO) aufgegangen. Dieser gehören mittlerweile 164 Länder an, darunter etwa auch China und Russland. Mitunter haben sich Länder auch entschieden, ihre Märkte schrittweise stärker zu integrieren, die EU ist das bekannteste Beispiel dafür.

          Auch in China Restriktionen für ausländische Unternehmen

          Gleichzeitig ist Protektionismus keineswegs verschwunden – im Grunde genommen hat sich kein einziges Land auf dem gesamten Planeten bislang zu komplettem Freihandel entschieden. Die öffentliche Diskussion über dieses Thema ist deutlich lauter geworden durch den designierten amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Dieser drohte bekanntlich schon im Wahlkampf vielfach hohe neue Zölle an und Steuern. Nach seinem Wahlsieg hält er daran fest – und setzt amerikanische wie ausländische Unternehmen (medienwirksam) etwa über den Kurznachrichtendienst Twitter unter Druck, Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten zu schaffen, in Amerika zu produzieren anstatt beispielsweise in Mexiko.

          Die chinesische Führung rät öffentlich zwar von Protektionismus ab, aber gerade in der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt gelten teils strenge Regeln und Restriktionen für ausländische Unternehmen. Tatsächlich gibt es auch in der Wirtschaftslehre neben dem großen Argument für freien Handel von Waren und Dienstleistungen eine Reihe ökonomischer Gründe, die Protektionismus nicht nur erklären, sondern aus denen heraus auch klar wird, warum sich Regierungen teils dafür entscheiden. Hier kommt eine kleine Übersicht:

          1. Verteilungskonflikte und Ungleichheit

          Unter dem Strich, da sind sich Ökonomen einig, erhöhen Freihandel und Globalisierung den allgemeinen Wohlstand. Sie machen hingegen nicht automatisch auch jeden einzelnen reicher. Es gibt Menschen, die arbeitslos werden und keine neue Stelle finden, wenn ihre Unternehmen Arbeitsplätze ins Ausland verlagern oder vom Markt verschwinden, weil sie im Wettbewerb mit ausländischen Konkurrenten existentiell unterliegen. Werden diese Menschen nicht aus dem Wohlstands-Zuwachs insgesamt „entschädigt“, ergeht es ihnen wirklich schlechter. Je nachdem, um wie viele Betroffene es geht und wie gut sie sich organisieren (können), um für ihre Interessen zu streiten, kann es politisch opportun sein, so eine Umverteilung durch Außenhandel nicht zuzulassen oder zumindest zu bekämpfen.

          Der in Aachen lehrende Wirtschaftsprofessor Oliver Lorz erklärt das in seinem Lehrbuch über Außenhandel so: „Wenn die Handelsgewinne nur bei einer Minderheit der Bevölkerung anfallen, während die Mehrheit durch Außenhandel eher verliert, dann würde der Medienwähler gegen eine Handelsliberalisierung sein und eine Politik, die sich an den Interessen des Medienwählers ausrichtet, ebenfalls.“ Nun ist nicht bekannt, ob eine solche Argumentation den künftigen amerikanischen Präsidenten umtreibt. In seinem Interview mit der Bild-Zeitung sagte er aber auch den Satz: „Ich glaube an den Freihandel, ich liebe den Freihandel, aber es muss ein kluger Handel sein, damit ich ihn fair nenne.“ Wer sich um Ungleichheit sorgt, hat freilich alternative Möglichkeiten als die heimische Wirtschaft abzuschotten, zum Beispiel über die Gestaltung des Steuersystems oder der Sozialsysteme.

          2. Alte Industrien und Strukturwandel

          Handel erschließt vielen Unternehmen und Branchen neue Absatzmärkte, steigert deren Profitabilität und schafft Arbeitsplätze. Andere hingegen schrumpfen, weil sie vergleichsweise weniger mithalten können mit Anbietern aus dem Ausland. Wieder je nachdem, um wie viele Menschen es geht, kann eine Regierung entscheiden, sie schützen zu wollen oder den Strukturwandel zumindest zu bremsen. Die Stahlbranche ist ein aktuelles Beispiel: Regelmäßig beschweren sich Entscheider in Brüssel, Berlin und Washington in Peking über die hohe Produktion und niedrigen Preise chinesischer Hersteller. Der (berechtigte) Vorwurf lautet auf Dumping. Sie haben dabei die durch die günstige Konkurrenz aus Fernost bedrohten Arbeitsplätze im Blick und gewichten dies offenkundig höher als die Vorteile der Verbraucher durch die niedrigeren Preise.

          Politisch kann sich das auszahlen unter der Annahme, dass die potentiellen „Handelsverlierer“ eben stark in einer Branche oder sogar regional (Stichwort „Rust Belt“) konzentriert sind und sich politisch eher engagieren als eine breit gestreute und kunterbunte Koalition der Handelsgewinner. Dafür, dass Stahl ein brisantes Thema werden dürfte, spricht etwa das Personal, dass Trump für die Handelspolitik vorgesehen hat: Sein designierter Handelsbeauftragter Robert Lighthizer setzte sich sowohl in der Regierung des früheren Präsidenten Ronald Reagan als auch als Anwalt dafür ein, gerade die Stahlbranche für ausländischer Konkurrenz zu schützen. Eine andere, am Freihandel orientierte Perspektive, könnte in Bezug auf Dumping freilich auch sein: Wenn jemand mit eigenen Mitteln dafür sorgt, dass wir Waren günstiger kriegen, ist das womöglich auch akzeptabel.

          3. Aufstrebende Firmen schützen

          Eine neue Zukunftsbranche entsteht nicht von jetzt auf gleich. Häufig fangen einige (kleine) Firmen an, probieren aus, müssen über Versuch und Irrtum erst lernen, wie ihre Produkte am besten ankommen und wie sie diese so günstig wie möglich herstellen. Das braucht Zeit und in der Wirtschaftslehre gibt es darum das Argument, sie währenddessen vor vielleicht längst etablierten großen ausländischen Konzernen und möglichen Wettbewerbern zu schützen (“Infant Industry Protection“). Die Empfehlung richtet sich immer wieder zumal an aufstrebende Volkswirtschaften und Entwicklungsländer. Ist die heimische neue Branche dann einmal gewachsen, hat sie vielleicht nicht nur „gelernt“, wie sie am besten produziert, sondern realisiert auch noch Skalenerträge und wird hierdurch umso wettbewerbsfähiger auf dem Weltmarkt.

          4. Sicherheitsinteressen

          Neben wirtschaftlichen Erwägungen spielen natürlich auch geostrategische politische Überlegungen in die Handelspolitik. Es gibt Branchen, die nur mit Erlaubnis und streng kontrolliert ihre Erzeugnisse ins Ausland liefern dürfen, zum Beispiel Rüstungskonzerne. Gleiches gilt für manche Schlüsseltechnik, die auch militärisch genutzt werden kann. Hinzu kommen Güter, bei denen viele Länder schlicht nicht vom Ausland abhängig und damit theoretisch erpressbar sein wollen – Nahrungsmittel sind ein prominentes Beispiel, die Hilfen für Bauern sind allzu bekannt.

          5. Große wirtschaftsstarke Länder sind anders

          Die Argumente für Freihandel sind gerade für kleine Länder gewichtig, deren Wirtschaftskraft und Produktion faktisch keinen Einfluss auf die Preise auf den Weltmärkten haben. Für große, wirtschaftsstarke Länder - wie die Vereinigten Staaten - ergibt sich aufgrund ihrer Größe zumindest ein Anreiz zu versuchen, durch Protektionismus den eigenen Wohlstand zu vergrößern –  auf Kosten des Auslands. Die Idee verbirgt sich in der Wirtschaftslehre unter dem sperrigen Begriff „Optimalzoll“ und meint folgenden Gedanken: Ein großes Land hat womöglich so großen Einfluss, dass es etwa durch einen Einfuhrzoll das Preisverhältnis auf den Weltmärkten zu seinen Gunsten verbessern könnte, seine Wohlfahrt also mehrt während dies des Auslands sinkt.

          Nicht klar ist, ob Trump und seine Berater das im Hinterkopf haben. Einigermaßen dazu passt hingegen dieser Satz aus seinem Interview mit der „Bild“-Zeitung: „Zum Teil wurde die EU gegründet, um die Vereinigten Staaten im Handel zu schlagen, nicht wahr?“ Und auch seine Rhetorik, bessere „Deals“ anzustreben in vielen einzelnen Handelsabkommen. Denn dieser Idee liegt eine Annahme zugrunde, die in der Gegenwart nicht gegeben ist: Dass das Ausland darauf nicht reagiert. Gerade wenn es sich ebenfalls um ein großes Land handelt, würde eine entsprechende Reaktion jedoch jeden Vorteil wieder neutralisieren. „Bei diesem nicht-kooperativen Verhalten beider Länder schrumpft der Handel, und beide Länder verlieren“, bringt Ökonom Lorz das auf den Punkt.

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