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Freihandel mit Amerika : Nur wenige Deutsche finden TTIP gut

  • -Aktualisiert am

Weniger als ein Fünftel der Deutschen hält TTIP für eine gute Sache. Bild: dpa

Die Verhandlungen über das TTIP-Handelsabkommen zwischen Europa und Amerika gehen in die heiße Phase. Gerade die Deutschen halten davon nicht viel - aus mehreren Gründen.

          Die Verhandlungen des transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten treten langsam in ihre heiße Phase. Am Wochenende wird Präsident Barack Obama mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der Hannover Messe zusammentreffen und auch über TTIP sprechen.

          In der Exportnation Deutschland gerät die Idee des Freihandels indes weiter unter Druck. Nur knapp jeder fünfte (17 Prozent) ist der Meinung, dass das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP eine gute Sache ist. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des internationalen Instituts YouGov hervor, das im Auftrag der Bertelsmann Stiftung in den Amerika und Deutschland Bürger zu Freihandel und TTIP befragt hat.

          Angst vor Amerikas Standards

          Vor allem in Deutschland befürchten TTIP-Kritiker, dass europäische Standards zum Beispiel beim Verbraucher oder Umweltschutz abgebaut werden und dass die Demokratie durch Schiedsgerichte und regulative Kooperation im Vorfeld der Gesetzgebung der Parlamente ausgehöhlt wird. Befürworter erhoffen sich mehr Arbeitsplätze, höheres Wirtschaftswachstum und mehr Exportchancen für kleine und mittelständische Firmen.

          Nur wenige Deutsche sind von den Argumenten der Bundesregierung und der Wirtschaft, die das Abkommen unterstützen, überzeugt. Jeder dritte Deutsche (33 Prozent) lehnt das Abkommen komplett ab. In Amerika sind nur 18 Prozent der Bevölkerung gegen TTIP. Ein Grund für die Ablehnung ist die Sorge über den Verlust an regulatorischer Qualität, über die sich Bürger auf beiden Seiten das Atlantiks beklagen.

          Im Verhältnis zu einer Umfrage der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2014 hat auch die Zustimmung der Deutschen zum Freihandel allgemein abgenommen. Vor zwei Jahren sprach sich eine deutliche Mehrheit für den Freihandel allgemein aus (88 Prozent dafür; 9 Prozent dagegen). Laut aktueller Erhebung ist diese Zustimmung stark eingebrochen. Nur noch etwas mehr als die Hälfte der Deutschen (56 Prozent) hält den Freihandel für eine gute Idee. Mehr als ein Viertel (27 Prozent) lehnt ihn komplett ab. Auch die Zustimmung zu TTIP hat in den vergangenen Jahren gelitten: Im Jahr 2014 sprachen sich noch 55 Prozent dafür (2016: 17 Prozent) und 25 Prozent dagegen aus (2016: 33 Prozent).

          Die ablehnende Haltung der Deutschen gegenüber TTIP lässt sich anscheinend vor allem durch die Angst vor schlechteren Produkt-, Verbraucherschutz- und Arbeitsmarktstandards infolge von TTIP erklären. Fast die Hälfte der Deutschen (48 Prozent) fürchtet negative Folgen für den Verbraucherschutz. Nur 12 Prozent sind der Meinung, dass sich das Abkommen positiv auf den Verbraucherschutz auswirken könnte. Positive Folgen für das Wirtschaftswachstum durch TTIP sehen 26 Prozent, negative Folgen 27 Prozent der Befragten.

          Amerikaner denken anders

          Auch die Informationspolitik wird weiterhin kritisiert. Obwohl die Europäische Kommission mehr Informationen bereitstellt, haben die Deutschen nicht das Gefühl, dass sich der Zugang zu Informationen und Hintergründen über das Freihandelsabkommen verbessert hat. 48 Prozent der Befragten sagen, dass die Informationslage zum Abkommen gleich geblieben sei. 30 Prozent der Deutschen fühlen sich nicht ausreichend über TTIP informiert, um Fragen dazu zu beantworten.

          Das Stimmungsbild in Amerika ist differenzierter. Die Zustimmung zum Freihandel allgemein ist stabil und sogar gewachsen. Das konkrete Abkommen TTIP hingegen findet immer weniger Befürworter. 82 Prozent der Befragten in Amerika sehen den Freihandel allgemein positiv. Dies ist eine Steigerung gegenüber 2014 (71 Prozent). 18 Prozent der Amerikaner sprechen sich jedoch gegen das Freihandelsabkommen TTIP aus, nur 15 Prozent sind dafür. Im Jahr 2014 war die Zustimmung zu TTIP noch stärker. Damals waren noch 53 Prozent der Amerikaner dafür und 20 Prozent dagegen. Die stark veränderten Werte erklären sich auch durch die hohe Anzahl von Bürgern, die sich über Informationsdefizite beklagen. Fast die Hälfte der Bevölkerung (46 Prozent) fühlt sich nicht ausreichend informiert und sieht sich weder als Befürworter noch als Gegner des Abkommens.

          Überraschend ist bei den Ergebnissen in beiden Ländern, dass die Befragten den Handel miteinander positiv sehen. 69 Prozent der Amerikaner halten verstärkten Handel mit Deutschland für eine gute Sache, in Deutschland sind es immerhin 61 Prozent. TTIP, das den Handel auch zwischen Deutschland und Amerika intensivieren soll, kann von diesen positiven Grundeinstellungen aber nicht profitieren.

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