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Freihandelsabkommen : Merkel will TTIP-Gespräche wieder in Gang bringen

  • Aktualisiert am

Angela Merkel beim Wirtschaftstag des Wirtschaftsrats der CDU in Berlin Bild: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für einen neuen Anlauf bei den TTIP-Verhandlungen ausgesprochen. Auch die amerikanische Regierung zeigt sich offen – jedoch nicht ohne Vorbehalte.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel und der amerikanische Handelsminister Wilbur Ross haben sich für einen neuen Anlauf in den Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU mit den Vereinigten Staaten ausgesprochen. Die Verhandlungen sollten wieder aufgenommen werden, sagte die CDU-Chefin am Dienstag in Berlin auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsrates der CDU.

          Ohne strukturierte Verhandlungen könne die Vielzahl der Handelsprobleme nicht bewältigt werden. „Und deshalb spreche ich mich dafür aus, dass wir die Verhandlungen wirklich für ein solches Freihandelsabkommen wieder in Gang bringen und dabei auch die Vielzahl der Probleme miteinander klären“, sagte Merkel.

          Ross verwies in einer aus Washington zugeschalteten Videobotschaft, dass die EU mit Mexiko und Kanada Verträge geschlossen habe, nicht aber mit den Vereinigten Staaten. Er kündigte zugleich an, hart gegen „Dumping-Importe“ vorgehen zu wollen, die unter Produktionskosten angeboten würden. Die Vereinigten Staaten seien der weltgrößte Importeur von Stahl und auch größtes „Opfer illegaler Praktiken“, sagte Ross, der zuvor seinen Berlin-Besuch abgesagt hatte.

          Ross: Missverhältnis zu Lasten der Vereinigten Staaten

          Er kündigte abermals einen umfangreichen Bericht für den amerikanischen Präsidenten Donald Trump an, mit Empfehlungen zum Schutz der amerikanischen Stahl- und Aluminiumindustrie. Ross betonte zugleich, dass alle Seiten gehört würden. Es müssten zudem Lücken geschlossen werden, die es in den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) gebe.

          Mit Blick auf den Handel zwischen der EU und den Vereinigten Staaten sprach Ross von einem Missverhältnis zu Lasten der Vereinigten Staaten. Unter anderem Energieexporte aus den Vereinigten Staaten nach Europa sollten erleichtert werden – beispielsweise bei Flüssig-Erdgas.

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