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Kommentar : TTIP und der Pfarrer

  • -Aktualisiert am

Massenhafte Ablehnung: Proteste gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP in Köln Bild: Imago

Das Freihandelsabkommen hat in Deutschland nur wenige Anhänger. Misstrauen und Ängste stecken tief. Dabei wäre es ratsam, Emotionen aus der Debatte zu nehmen.

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          Man muss nur den Pfarrer fragen, den Lehrer der Kinder oder die Schwiegermutter: Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP hat in der Öffentlichkeit keine Lobby. Globalisierungsängste mischen sich mit plumpem Anti-Amerikanismus. Der Besuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Hannover hat daran nichts geändert. Im Gegenteil fiel auf, dass Obama im Laufe seines Besuchs europa- und weltpolitischen Themen mehr Raum gegeben hat als ursprünglich vorgesehen war. Die Ausführungen zur Zukunft des Handels hingegen gingen nicht über das hinaus, was man dazu schon vor der deutschen Obama-Show gehört hatte.

          Das ist schade – und konnte durch den bienenfleißigen Einsatz der amerikanischen Wirtschaftsministerin Penny Pritzker und des Handelsbeauftragten Michael Froman auf der Messe nicht aufgewogen werden. Die Wahrheit ist: In den Streitthemen des Zugangs zum Beschaffungsmarkt der öffentlichen Hand, den Zöllen und Herkunftsbezeichnungen für Agrarprodukte sowie den Schiedsgerichten ist man weit auseinander. Das hat trotz allem Zweckoptimismus auch die Verhandlungsrunde gezeigt, die soeben zu Ende gegangen ist.

          Denn die großen Themen wurden ausgespart. TTIP-Gegner wird es freuen. Pritzker hat in Hannover schon gesagt, dass sich das Zeitfenster schließe. Es ist zwar noch möglich, dass über den Jahreswechsel und damit in den letzten Wochen der Amtszeit Obamas ein Vertragstext unter Dach und Fach gebracht wird. Und es ist auch nicht ausgeschlossen, dass eine amerikanische Präsidentin Hillary Clinton kritische Wahlkampf-Ausführungen vergisst und wieder zur Befürworterin von Handelsabkommen wird.

          In Wahrheit sind die drei Jahre Arbeit, die in das Abkommen gesteckt worden sind, in Gefahr, obsolet zu werden. Doch niemand will ein abgespecktes „TTIP light“, das war klar in Hannover. Was dann aber bliebe, wäre im Zweifel: nichts. Die Gegner würde es freuen. Alle anderen werden sich fragen, wie man wieder Schwung in einen wenig dynamischen Welthandel bringen kann. Vielleicht sollte man jetzt schnell darüber nachdenken, TTIP eben nicht als kontinuierliches „living agreement“ zu gestalten, das laufend – und im Zweifel an der Öffentlichkeit vorbei – weiterentwickelt wird, sondern mit einem festen Verfallsdatum und vorherigen, transparenten Überprüfungen zu versehen. Das könnte Emotionen aus der Debatte nehmen, bis hin zu denen von Pfarrern, Lehrern und Schwiegermüttern. Und einen guten Vertrag würde gewiss niemand mehr beenden wollen.

          Carsten Knop

          Chefredakteur digitale Produkte.

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