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Freihandelsabkommen : EU-Handelskommissarin will hohe Standards für TTIP

Handelskommissarin Cecilia Malmström Bild: dpa

Cecilia Malmström fordert strikte Verbraucherstandards beim Freihandelsabkommen und will den TTIP-Gegnern so entgegenkommen.

          Die EU-Kommission will im geplanten Freihandelsabkommen mit Amerika (TTIP) hohe Standards im Umweltschutz und weit reichende Arbeitnehmerrechte verankern. Das geht aus dem Vorschlag der EU-Behörde für das TTIP-Kapitel zur „nachhaltigen Entwicklung“ hervor, den die Handelskommissarin Cecilia Malmström am Freitag in Brüssel vorgelegt hat.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Im Abkommen müssten „anspruchsvolle Normen“ für Umwelt und Arbeit festgelegt werden, die in der EU und in den Vereinigten Staaten gelten müssten, sagte Malmström. Sobald eine entsprechende Einigung erzielt sei, sollten beide Seiten darauf dringen, dass die Standards auch global eingeführt würden. Es gehe in der Handelspolitik „nicht einfach nur um unsere Wirtschaftsinteressen, sondern auch um Wertvorstellungen“, sagte die schwedische Politikerin. Als Beispiele nannte sie die Bekämpfung von Kinderarbeit, unzureichende Arbeitnehmerrechte oder „unverantwortliches“ Verhalten von Unternehmen.

          Der Kommissionsvorschlag ist Teil der von Malmström kürzlich ausgerufenen neuen handelspolitischen Strategie, mit der die Kommission möglichst viel Transparenz schaffen und so den TTIP-Gegner entgegenkommen will. Die EU-Behörde hat den Text ihres Vorschlags am Freitag veröffentlicht. Sie hat ihn der amerikanischen Seite während der jüngsten Verhandlungsrunde im Oktober in Miami schon vorgelegt.

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