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Handelsabkommen TPP : Hoffen auf China

Auch in Santiago de Chile gibt es Proteste gegen das Handelsabkommen TPP, doch die Regierung ist weiter mit im Boot – im Gegensatz zu Donald Trump. Bild: dpa

Nach Trumps Absage an das Freihandelsabkommen TPP setzen die verbliebenen Länder auf China. Doch das dürfte viel Zeit kosten – und geringere Standards mit sich bringen.

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          Nach der Absage des amerikanischen Präsidenten an das transpazifische Handelsabkommen TPP suchen die verbliebenen elf Länder nach einem Weg der Zusammenarbeit. Australiens Ministerpräsident Malcolm Turnbull erklärte in einer Reaktion auf den Rückzug der Amerikaner, es sei nicht undenkbar, dass China dem Abkommen beitreten werde. „Amerika für TPP zu verlieren, ist ein großer Verlust“, sagte Turnbull am Dienstag in der australischen Hauptstadt Canberra. „Aber wir haben nicht vor, uns auch abzuwenden. Es gibt ganz sicher eine Möglichkeit für China, TPP beizutreten.“ Turnbull hatte in der vergangenen Nacht mit Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong und dem neuen neuseeländischen Ministerpräsidenten Bill English über eine Fortsetzung von TPP ohne Amerika telefoniert. China ist der größte Handelspartner des Rohstofflandes Australien.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          Seine Aufnahme in die Verhandlungen dürfte allerdings zu einem Aufweichen der Standards des Abkommens führen. Die Australier haben schon ein bilaterales Freihandelsabkommen mit China geschlossen, das sich auf die reinen Handelsbeziehungen konzentriert. Der frühere australische Handelsminister Andrew Robb erklärte am Dienstag: „Es wäre nicht unmöglich, China an Bord zu holen. Aber das kostete weitere vier bis fünf Jahre Verhandlungen.“ Es wäre dann wohl notwendig, vereinbarte Standards wieder zu lockern.

          Obama hatte China bewusst außen vor gelassen

          Australiens amtierender Handelsminister Steven Ciobo sprach schon von einer „Re-Formulierung“ des Abkommens. Einem solchen Handelsvertrag könnte neben China dann auch Indonesien beitreten. Auch dort liegen die Arbeits- und Umweltstandards niedriger als in anderen TPP-Staaten. Schließlich hatte Trumps Vorgänger Obama TPP bewusst so konfigurieren lassen, dass Peking kaum beitreten konnte – und mit einem eigenen Freihandelsbund dagegen hielt. Amerika wollte TPP nutzen, um eine Handelsallianz mit Ausstrahlung in die Politik in Asien gegen China zu schmieden.

          Turnbull seinerseits positioniert sich mit seinem Vorpreschen als Helfer Chinas, das sein Land als Käufer seiner Bodenschätze und Agrarprodukte dringend braucht. Allerdings muss er vorsichtig sein, den australischen Partner Amerika nicht zu vergraulen. Zugleich verhandeln die Australier schon den von China unterstützten asienweiten Handelsbund mit den zehn südostasiatischen Ländern sowie Indien, Japan, Neuseeland und Südkorea. So stellt sich die Frage, warum Canberra daneben noch auf ein TPP ohne das Ankerland Amerika drängen sollte, wenn nicht aus dem Grund, sich Peking gewogen zu halten.

          Australiens Ministerpräsident Malcolm Turnbull

          Leidtragender eines Platzens von TPP wären insbesondere auch der Handelsstandort Singapur, der über eine große Anzahl von Freihandelsabkommen verfügt, dessen Beziehung zu China aber in den vergangenen Monaten politisch belastet war, und die Exportnation Vietnam. Sie war in den vergangenen Jahren von Amerika stark gestützt worden. Insbesondere die Elektronik- und Textilhersteller Vietnams hatten auf das neue Abkommen gehofft.

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