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Ex-Bundeskanzler : Gerhard Schröder unterstützt Anti-TTIP-Proteste

  • Aktualisiert am

Auf den Demonstrationen gegen TTIP und CETA am Samstag in Berlin. Bild: Reuters

Das Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten findet Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht gut. Was Kanada angeht, hat er eine andere Position. Das liegt auch daran, wie sich die Verhandlungspartner benehmen.

          Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützt die Anti-TTIP-Proteste in Deutschland. „CETA ja, TTIP so nicht!“, sagte Schröder der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Er sei nicht gegen den Freihandel, betonte er in dem F.A.S.-Interview: „Die SPD ist die Partei des Freihandels. Das heißt aber nicht, dass man alles schlucken muss, was die Amerikaner einem vorlegen.“

          Schröder wörtlich: „Der Unterschied zwischen TTIP und CETA scheint mir zu sein: Mit Kanadiern verhandelt man auf Augenhöhe, mit den US-Amerikanern ist das nicht sicher gestellt. Diese streben nach Dominanz, das muss jeder im Hinterkopf haben, der mit ihnen verhandelt.“

          Gerhard Schröder

          Der SPD-Politiker kritisiert die mangelnde Fairness der Amerikaner, Schröder wörtlich: „Es gibt negative Erfahrungen, die deutsche Firmen in den Vereinigten Staaten gemacht haben, die Zweifel an der Fairness dort wecken. Man kann schon den Eindruck haben, dass Strafzahlungen für Fehlverhalten, etwa bei Siemens oder ganz aktuell bei Bosch und VW eher das Ziel haben, die deutsche Industrie in einem internationalen Konkurrenzkampf zu schädigen. Klar ist: Für Fehler muss man gradestehen. Ob diese Verfahren dort jedoch mit der Sensibilität und Fairness betrieben werden, wie es sich unter Partnern gehört, wage ich zu bezweifeln.“

          Daimler-Vorstand Wolfgang Bernhard für TTIP

          Daimler-Vorstand Wolfgang Bernhard hat sich dagegen als radikaler Befürworter von TTIP bekannt. „Wir verdanken unseren Wohlstand dem freien Handel“, sagte der Manager in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Jedem geht es besser, wenn wir Güter dort einkaufen, wo sie am besten produziert werden.“

          Als konkretes Beispiel nennt er die Handelsbeschränkung für die Einfuhr von Vans nach Amerika: „Da werden 25 Prozent Zoll fällig, zurückzuführen auf einen Handelskrieg aus den Sechzigern. Darunter leiden wir bis heute.“ Daimler montiere die „Sprinter“-Vans in Düsseldorf fertig, erläutert Daimlers Truck-Vorstand: „Dann nehmen wir sie wieder auseinander, verpacken die Einzelteile fein säuberlich in Kisten und verschiffen sie nach Amerika. Dort werden sie dann ausgepackt und die Einzelteile wieder zusammen montiert. Ein Irrsinn. Niemand hat etwas davon, wenn wir den Sprinter zusammenbauen und wieder auseinanderbauen, nur um Zölle zu umgehen. TTIP würde das mit einem Schlag ändern.“

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