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Freihandel : Oppermann will TTIP komplett neu verhandeln

  • Aktualisiert am

Fraktionschef Thomas Oppermann fordert einen Neustart bei TTIP Bild: dpa

Nach den Wahlen in den Vereinigten Staaten müssten die Verhandlungen für TTIP komplett neu beginnen, fordert der SPD-Fraktionschef. Zuvor sollen die europäischen Parlamente ein Grundgerüst für die Verhandlungen entwickeln.

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          Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, nach den Präsidentschaftswahlen in den USA ein völlig neues Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten auszuhandeln. Nach den Wahlen müsse „über die Zukunft unserer Handelsbeziehungen“ geredet werden, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das muss aber völlig anders als bisher laufen.“

          Die EU-Kommission müsse zusammen mit dem EU-Parlament, den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten und mit den gesellschaftlichen Gruppen „ein Grundgerüst für die Handelsbeziehungen mit Amerika entwickeln“, schlug Oppermann vor. Dabei könne das Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) zum Vorbild genommen werden. Die Verhandlungen hätten dann „eine ganz andere Legitimation“ als die laufenden TTIP-Gespräche.

          Die nächste TTIP-Verhandlungsrunde soll Anfang Oktober in New York stattfinden. Die Handelsminister der EU-Mitgliedstaaten, die sich am Freitag in Bratislava trafen, rechnen nicht mehr damit, dass die Verhandlungen mit den USA in der Amtszeit von Präsident Barack Obama bis zum 20. Januar abgeschlossen werden.

          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte die TTIP-Verhandlungen zuletzt als gescheitert bezeichnet. Besonders deutlich trat zuletzt die französische Regierung für einen Verhandlungsstopp ein.

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