https://www.faz.net/-gqe-8kulf

Freihandel : Gabriel: TTIP de facto gescheitert

  • Aktualisiert am

Sieht keine Chancen mehr für TTIP: Sigmar Gabriel Bild: AP

Dass Wirtschaftsminister Gabriel dem Freihandelsabkommen TTIP kritisch gegenübersteht, ist bekannt. Doch so klar hat er seine Ablehnung noch nie formliert: TTIP sei „de facto gescheitert“.

          Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) für gescheitert. „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“, sagte Gabriel im ZDF-„Sommerinterview“. „Da bewegt sich nix.“ In 14 Verhandlungsrunden habe man nicht zu einem einzigen der 27 Kapitel einen gemeinsamen Text hinbekommen.

          Das geplante Abkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) verteidigte Gabriel dagegen. Der Minister rechnet nach eigenen Worten fest damit, dass die Partei seine Position zu Ceta stützen wird. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die deutsche  Sozialdemokratie Europa anhält und sagt, wir wollen lieber bei den ganz schlechten Handelsabkommen bleiben, die wir heute haben“, sagte er am Sonntag im ZDF. Auf die Frage, welche Konsequenzen es hätte, wenn seine Partei seiner  Linie nicht folge, sagte der Vizekanzler: „Das wird nicht passieren.“ Die SPD werde beim Parteikonvent am 19. September „ganz sicher klug beraten“.

          Gabriel beklagte aber, dass Ceta oft mit dem TTIP-Abkommen verwechselt werde: „Die Debatte ist sehr schwierig gewesen, indem das Abkommen mit Kanada und dem der USA in einen Topf geworfen wurde und das ist falsch.“

          Gabriel wertet öffentlichen Handelsgerichtshof als Erfolg

          Bei einem Auftritt in Berlin ergänzte Gabriel, mit Ceta werde niemandem etwas aufgezwungen. Kein Land sei gehindert, höhere Standards zu entwickeln. Als Erfolg wertete er abermals, dass es einen öffentlichen Handelsgerichtshof statt der bisher vorgesehenen  privaten Schiedsgerichte geben solle.

          Am 17. September sind in mehreren deutschen Städten Demonstrationen gegen Ceta und TTIP angekündigt. Anders als TTIP ist Ceta bereits ausverhandelt. Es gilt als Blaupause für TTIP.

          Weitere Themen

          Pilotenheld kritisiert Boeing Video-Seite öffnen

          „Sully“ schlägt Alarm : Pilotenheld kritisiert Boeing

          Mehrere Piloten fordern den US-Flugzeugbauer Boeing auf, Piloten besser zu schulen, bevor die Flieger vom Unglückstyp 737 Max nach zwei Abstürzen mit hunderten Toten wieder fliegen dürfen. Die von Boeing angebotenen Schulungen reichten nicht aus, sagt unter anderem Chesley "Sully" Sullenberger. Er schrieb mit der geglückten Notlandung mit einem Airbus auf dem Hudson in New York 2009 Geschichte.

          Topmeldungen

          Eurofighter-Absturz : Nur ein paar Meter vom Kindergarten entfernt

          Ein Schock für die Menschen in Nossentiner Hütte, ein Schock für die Luftwaffe: Was über den Absturz der Eurofighter bislang bekannt ist – und wie die Bevölkerung reagiert. Ein Besuch vor Ort.
          Interims-Führung: Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer (v.l.) am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin

          Mitgliederentscheid : Das gefährliche Spiel der SPD

          Mit einem „Fest der innerparteilichen Demokratie“ will die SPD ihre neue Parteiführung bestimmen. Doch das birgt diverse Risiken – und könnte die neue Spitze schnell wieder in die Bredouille bringen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.