https://www.faz.net/-gqe-8axkl

Freihandel : Offene Märkte, offene Gesellschaft

  • -Aktualisiert am
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (rechts) mit Cecilia Malmström und Michael Froman während einer TTIP-Diskussionsveranstaltung

Der Europäische Binnenmarkt ist ein Beispiel für ein System umfassenden freien Handels. Zu seinen Grundprinzipien gehört der freie Fluss von Waren, Dienstleistungen, Investitionen und Zahlungen, aber auch von Menschen. Freier Handel nach innen wird kombiniert mit einer einheitlichen Handelspolitik nach außen. Bei der Verwirklichung des Binnenmarkts ging es neben der Abschaffung der Zölle im Inneren und der Vereinheitlichung der Zölle nach außen vor allem auch um den Abbau der vielfältigen nichttarifären Handelshemmnisse. Immerhin lässt sich ausländische Konkurrenz auch unauffällig durch bestimmte technische oder bürokratische Regeln behindern.

Alle haben das gleiche Interesse, die eigenen Verbraucher zu schützen

Diese gelten formal zwar für alle Anbieter, sie können Importeure aber systematisch benachteiligen. Die europäische Lösung des Problems war ebenso einfach wie durchschlagend: Wenn ein Produkt in einem Mitgliedstaat auf den Markt gebracht werden darf, dann darf es im ganzen Binnenmarkt vertrieben werden. Dem liegt die gegenseitige Anerkennung des Schutzniveaus aller Mitgliedsländer zugrunde. Die Erkenntnis dahinter: Alle haben das gleiche Interesse, die eigenen Verbraucher zu schützen. Und wenn das Schutzniveau als gleichwertig angesehen wird, bedarf es auch keiner weiteren Zulassungen.

Natürlich gibt es auch von dieser Regel Ausnahmen und zahlreiche Beispiele für die Vereinheitlichung von Standards innerhalb der EU, beispielsweise bei Umweltstandards für Autos, gemeinsame Klassifizierungen für Obst und Gemüse oder Umweltvorgaben für Elektrogeräte. Im Ergebnis steht aber eines: Europa ist ein einheitlicher Binnenmarkt, Handel über die Ländergrenzen ist nicht beschränkt und kann seine wohlstandssteigernde Wirkung voll entfalten.

Wo dies noch nicht der Fall ist, beispielsweise im Energiemarkt, führt das zu entsprechenden Kosten und Problemen. Der Europäische Binnenmarkt mit dem freien innergemeinschaftlichen Handel als Kern ist ein Erfolgsbeispiel und ein Prototyp für die Chancen, die sich aus grenzüberschreitendem wirtschaftlichem Austausch ergeben. Auch dies war vor der Vollendung des Binnenmarkts 1992 nicht unumstritten und Gegenstand intensiver Debatten. Nachdem die Märkte erst einmal geöffnet waren und zusammengewachsen sind, erscheinen die Vorteile plötzlich selbstverständlich.

Nischen müssen groß genug sein

Das Beispiel Europas zeigt aber noch mehr: Mit dem intensiveren Austausch der Menschen und Unternehmen ist auch der gesellschaftliche Austausch zwischen den Ländern stärker geworden. Zwar gibt es nach wie vor keine europäische Öffentlichkeit, die den nationalen Öffentlichkeiten vergleichbar wäre. Aber das Zusammenwirken auf vielen Ebenen – wirtschaftlich, kulturell, wissenschaftlich – ist über die Jahre immer selbstverständlicher geworden. Der Binnenmarkt ist hierfür nicht der alleinige Treiber, aber doch ein wichtiger Verstärker der europäischen Integration.

Die deutsche Volkswirtschaft ist, gemessen an Import und Export, in Relation zur Wirtschaftsleistung einer der offensten aller Industrieländer. Importe und Exporte summieren sich auf 87 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Frankreich und das Vereinigte Königreich kommen auf nur 60 beziehungsweise 57 Prozent. Und in Japan ist der Offenheitsgrad mit 40 Prozent nicht einmal halb so hoch. Deutschland ist wie kaum ein zweites Land auf internationalen Handel und offene Märkte angewiesen. Wie wenige andere profitieren wir vom Austausch von Waren und Dienstleistungen. Zahlreiche „Hidden Champions“ haben mit Innovation, Qualität und Kundenorientierung eine Marktnische erobern können und sichern damit Wohlstand und Beschäftigung.

Weitere Themen

Topmeldungen

AKK zieht ins Kabinett ein : Sie musste springen

Annegret Kramp-Karrenbauer hat es bislang vermieden, den Weg zur Kanzlerkandidatur über das Bundeskabinett zu gehen. Woher kommt der Sinneswandel?
Der Eingang zum Bundeskartellamt in Bonn

Kartellamt gegen Amazon : Die Machtzähmer

Dass das Kartellamt die AGB eines Unternehmens rügt, ist eher ungewöhnlich – im Falle von Plattformen wie Amazon aber nötig.

FAZ Plus Artikel: Initiative zur Emanzipation : Alle meine Mädchen

Gegen Abhängigkeit, für mehr Emanzipation: Wie ein Kieztreff in Neukölln es schafft, dass junge Migrantinnen seltener zwangsverheiratet und öfter zu selbstbewussten und gebildeten Frauen werden.

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.