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Freihandel : Offene Märkte, offene Gesellschaft

  • -Aktualisiert am

Auch Freier Handel braucht gute Regeln

Klar ist aber auch: Die Regulierer behalten ihre regelsetzende Funktion gegenüber den Unternehmen. Auch mit TTIP werden Unternehmen den nationalen Regierungen ihr Handeln nicht vorschreiben können. Die staatlichen Instanzen behalten die Möglichkeit, die als notwendig erachteten Entscheidungen zu treffen – aber natürlich müssen auch Unternehmen in einem Rechtsstaat gegen Enteignungen oder vergleichbare Eingriffe juristisch vorgehen können. Im Inland können sie das ohnehin.

Ob die Klagemöglichkeiten europäischer Unternehmen an allen amerikanischen Gerichten sowie von amerikanischen Konzernen an allen Stellen der EU wirklich genauso gut sind oder ob es ergänzender Schiedsverfahren bedarf, ist Teil der Diskussion. Hier liegen Lösungsansätze auf dem Tisch, wie Investitionssicherheit gewährleistet werden kann. Auch freier Handel braucht gute Regeln.

Sowohl für Unternehmen als auch für ganze Volkswirtschaften ist internationaler Handel ein Schlüssel zum Erfolg. Innovative, forschungsintensive und international ausgerichtete Unternehmen sind üblicherweise erfolgreicher als andere. Volkswirtschaften profitieren gleich doppelt: Durch Exporte können Einnahmen erzielt werden, durch Importe wird eine bessere, vielfältigere und günstigere Versorgung mit Waren und Dienstleistungen ermöglicht. Mittels des grenzüberschreitenden Handels kann eine bessere Arbeitsteilung gefunden werden. Spezialisierungsvorteile von Unternehmen können grenzüberschreitend immer neu und besser miteinander kombiniert werden.

Handel ist kein Nullsummenspiel

Je geringer die Handelshemmnisse sind, desto besser können Kooperationsvorteile genutzt werden. Dabei können nicht nur sichtbare Einschränkungen wie Zölle oder Einfuhrkontingente im Weg stehen, sondern auch subtilere Maßnahmen wie Produktstandards. Auch Vorschriften zum inländischen Bezug bei öffentlichen Aufträgen schränken den Handel ein und schaden beiden – den ausgeschlossenen Herstellern ebenso wie der öffentlichen Hand, die nur bei heimischen Unternehmen einkaufen und somit die Chancen des Wettbewerbs nicht nutzen können. In den Vereinigten Staaten sind solche „Buy American“-Klauseln verbreitet. Sie zu reduzieren sollte ein Ergebnis von Freihandelsverhandlungen sein.

Von der Handelsfreiheit können beide Seiten profitieren, nicht nur der Verkäufer. Die Vorstellung, dass im internationalen Wettbewerb nur derjenige erfolgreich ist, der alles selbst produziert und die Exportmöglichkeiten nutzen kann, geht in die Irre. Die Möglichkeit des Einkaufs jenseits der Grenzen bringt Wettbewerbsvorteile. So kann Deutschland beispielsweise sein hohes Lohnniveau nur deshalb sichern, weil Teile der Produktion in anderen Ländern stattfinden. Auf diese Weise schützt der Import von Vorleistungen Produktion und Beschäftigung auch in Deutschland. Handel ist eben kein Nullsummenspiel. Eine arbeitsteilige Welt schafft deshalb Wohlstand, weil man nicht alles selbst machen kann und weil man nicht alles selbst machen muss.

US-Handelsbeauftragter Michael Froman

Die Internationalisierung der Wirtschaft, die Öffnung der Märkte und die Zunahme des freien Handels bringen aber nicht nur mehr Vielfalt und mehr Möglichkeiten der Arbeitsteilung, sondern auch mehr Wettbewerb. Das eine – die Vielfalt der Angebote und die Chancen der grenzüberschreitenden Kooperation – und das andere – der erhöhte Wettbewerb – lassen sich nicht voneinander trennen, sondern bedingen einander. Als Kunde erfährt man diese Vielfalt jeden Tag im Supermarkt.

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