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Freihandelsabkommen : TPP ohne Amerika – aber mit China?

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Eine seiner ersten Amtshandlungen als Präsident: Donald Trump hat den Ausstieg seines Landes aus TPP besiegelt. Bild: AFP

Donald Trump hat den Ausstieg Amerikas besiegelt. Die übrigen Länder wollen das TPP-Freihandelsabkommen aber durchziehen. Australiens Premier hat auch schon eine Idee, mit wem.

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          Nach der Absage durch Donald Trump wollen Australien und Neuseeland das Pazifik-Freihandelsabkommen TPP retten. Der australische Regierungschef Malcolm Turnbull sagte, der Ausstieg Amerikas sei zweifellos ein großer Verlust. Er habe aber mit seinen Kollegen Shinzo Abe (Japan), Bill English (Neuseeland) und Lee Hsien Loong (Singapur) darüber gesprochen, TPP ohne die Vereinigten Staaten voranzutreiben.

          „Es gibt gewiss die Möglichkeit, dass China TPP beitritt“, ergänzte Turnbull. Der neuseeländische Handelsminister Todd McClay erklärte, er erwarte weitere Treffen mit TPP-Partnern in den kommenden Monaten. Australiens Handelsminister Steven Ciobobrachte brachte zudem Indonesien als weiteres Partnerland ins Spiel. Die Struktur des Abkommens sei ohnehin so gewesen, dass man weitere Länder aufnehmen könne, sagte Ciobo. Möglicherweise müsse der Vertrag aber auch in größerem Umfang neu verhandelt werden.

          Japans Regierung hofft derweil offenbar, Trump doch noch zum Umdenken bewegen zu können, berichtet die japanische Nachrichtenagentur Jiji Press. Demnach sagte Finanzminister Taro Aso, man wolle um Verständnis für die „strategische und wirtschaftliche Bedeutung“, die TPP habe, werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die Vereinigten Staaten hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert.

          Trump beendet Obama-Projekt

          Trump hatte am Montag per Erlass den Austritt aus dem gerade erst verhandelten TPP-Abkommen angeordnet. Es war ein Herzstück der Agenda seines Vorgängers Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen Amerikas zu Asien stärken wollte. Zudem will Trump schon bald die Neuverhandlung des nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta in Angriff nehmen.

          Auf der Webseite des Weißen Hauses heißt es zu Nafta, Trump wolle einen „fairen Deal“ für die amerikanischen Arbeiter  erzielen. Sollten die Partnerländer Mexiko und Kanada dies verweigern, werde Amerika das Abkommen aufkündigen. Auch alle weiteren Handelsabkommen sollten darauf überprüft werden, ob sie zulasten Amerikas gingen. Keine Details wurden bislang indes zu Trumps wirtschaftspolitischen Plänen veröffentlicht. Es hieß lediglich, er wolle 25 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen, ein Wirtschaftswachstum von vier Prozent erreichen und Steuern für Unternehmen und Bürger senken.

          Das Abkommen zur Transpazifischen Partnerschaft war vergangenes Jahr von zwölf Staaten aus dem Asien-Pazifik-Raum einschließlich Amerika unterzeichnet worden, ist aber noch nicht in Kraft getreten. Bislang hat nur das japanische Parlament das Abkommen ratifiziert. Zu dem Bündnis gehören ferner unter anderem Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Peru und Vietnam. China ist nicht dabei.

          Die zwölf Länder repräsentieren 40 Prozent der weltweiten Wirtschaft. Dabei machen die Vereinigten Staaten allein rund 60 Prozent der gemeinsamen Wirtschaftsleistung aller TPP-Unterzeichnerstaaten aus.

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