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Ivan Rogers : Britischer EU-Botschafter tritt zurück

Ivan Rogers hatte sein Amt seit November 2013 inne. Bild: Reuters

Der Streit um die Brexit-Verhandlungen kostet den nächsten Job: Der oberste britische Vertreter in Brüssel hat sein Amt aufgegeben. Ein Nachfolger soll bald gefunden sein.

          In der britischen EU-Vertretung in Brüssel wird es einen Wechsel an der Spitze geben. Sir Ivan Rogers, der Ständige Vertreter des Vereinigten Königreichs bei der EU, ist zurückgetreten. Dies teilte die Vertretung am Dienstag mit. Der Diplomat wolle schnell den Weg für einen Nachfolger freimachen. Dieser solle sein Amt antreten können, noch bevor die britische Regierung wie beabsichtigt bis Ende März ihren offiziellen Antrag auf Austritt aus der EU stelle. Auch der Vizechef der britischen Vertretung soll bis dahin ausgetauscht werden. In einer Mitteilung wurde darauf verwiesen, dass die Amtszeit des Diplomaten Rogers, der seit November 2013 amtierte, im Herbst ohnehin ausgelaufen wäre.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Die Rücktrittserklärung kam völlig überraschend. Bisher war nicht die Rede davon gewesen, dass die britische Regierung ihren EU-Botschafter während der Brexit-Verhandlungen überhaupt austauschen wolle. Deshalb dürfte der Rücktritt auf die zunehmende Entfremdung Rogers’ von Premierministerin Theresa May zurückgehen. Diplomaten aus anderen Mitgliedstaaten berichteten am Dienstag, Rogers habe seit dem Brexit-Referendum im Juni unverdrossen versucht, eine klare britische Position für die Verhandlungen zu konzipieren. Dies sei ihm aber kaum gelungen, weil er in der Regierung in London wenig Gehör gefunden habe. Über deren Einstellung sei er zunehmend frustriert gewesen. Vor allem Premierministerin May habe er nicht zu einer realistischen Einschätzung der schwierigen britischen Verhandlungsposition bringen können.

          Mehr als zehn Jahre

          Der Botschafter, der vor seiner Brüsseler Amtszeit den damaligen Premierminister David Cameron in EU-Fragen beraten hatte, sei auch darüber irritiert gewesen, dass der Inhalt seines Referats im britischen Kabinett im Dezember in die Medien gelangt war. Rogers hatte während einer Kabinettssitzung davor gewarnt, den Verlauf und die Dauer der Verhandlungen zu unterschätzen. Er hatte gesagt, es könne mehr als zehn Jahre dauern, bis die Handelsabkommen, die Großbritannien nach dem Brexit mit den EU-Staaten einzeln abschließen will, unter Dach und Fach seien.

          Die eigentlichen Brexit-Verhandlungen zwischen London und Brüssel sollen rasch nach Eingang des britischen Austrittsgesuchs aufgenommen werden. Der EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte kürzlich gesagt, er strebe den Abschluss der Gespräche binnen 18 Monaten an. Das gilt wegen der Komplexität des Verhandlungsgegenstands als unrealistisch.

          Nach der überwiegenden Einschätzung Brüsseler Diplomaten schwächt der Rückzug des bisherigen Botschafters die britische Position in den Brexit-Verhandlungen deutlich. Rogers sei bisher einer der „ganz wenigen“ EU-Kenner in der britischen Regierung gewesen. In Mays Umfeld gebe es niemanden, der es mit ihm auch nur halbwegs an Erfahrung in EU-Fragen aufnehmen könne. Die Unerfahrenheit von May und ihren Beratern erkläre auch, dass es in der Regierung unverändert unrealistische Vorstellungen gebe. Der Vorsitzende des Brexit-Ausschusses im britischen Parlament, der Labour-Politiker Hilary Benn, nannte den Rücktritt „keine gute Sache“.

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