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Handelsabkommen : Zypries: Amerika hat TTIP noch nicht aufgegeben

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Ist das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den Vereinigten Staaten doch nicht tot? Bild: dpa

Mit dem Amtsantritt von Donald Trump haben viele das geplante Freihandelsabkommen TTIP zu den Akten gelegt. Der amerikanische Wirtschaftsminister nicht - sagt zumindest die deutsche Ministerin Zypries, die ihn gerade getroffen hat.

          Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) befürchtet nach der Kritik des amerikanischen Präsident Donald Trump an den deutschen Handelsüberschüssen, dass sich die Bedingungen für deutsche Unternehmen im Geschäft mit Amerika verschlechtern könnten. Es gebe Debatten in den Vereinigten Staaten, Handelspartner mit Sanktionen und Zöllen zu belegen.

          „Das Thema ist, glaube ich, noch nicht ganz vom Tisch“, sagte sie im Deutschlandfunk. Allerdings gab sie auch zu Protokoll, dass sich bislang noch keine konkrete Verschlechterung ergeben habe. „Bis jetzt läuft er sehr gut, es gibt keinerlei Einschränkungen.“

          „Hundertprozentig sagen kann man das nicht“

          Die Ministerin war in der vergangenen Woche in Amerika zu ihrem Antrittsbesuch. In Gesprächen mit dem amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Wirtschaftsminister Wilbur Ross habe sie, Zypries, auch eine Menge positiver Signale erhalten, wenn es um die Wertschätzung für Deutschland in den Bereich Handel und Investitionen gehe.

          Ross habe ihr gegenüber auch deutlich gemacht, dass die Vereinigten Staaten nicht aus dem Freihandelsprojekt TTIP ausgestiegen seien, sagte Zypries. Sie setze darauf, dass es auch andere Stimmen als die harten kritischen Worte von Trump gebe.

          Zypries kündigte an, stärker über die Gouverneure der Bundesstaaten Einfluss auf den Kurs der Regierung in Washington nehmen zu wollen. Die amerikanische Debatte über eine Grenzausgleichssteuer von 20 Prozent auf Importe sieht sie auch noch nicht als abgeschlossen an. Auf die Frage, ob diese inzwischen vom Tisch sei, antwortete sie: „Hundertprozentig sagen kann man das nicht.“ Aber sie habe den Eindruck, dass die genannte Höhe inzwischen nicht mehr im Gespräch sei.

          Trump hatte sich zuletzt kritisch über das Ausmaß des deutschen Handelsüberschusses gegenüber den Vereinigten Staaten geäußert. Während des G-7-Gipfels am Wochenende war er am Ende dann aber doch auf einen Formelkompromiss eingeschwenkt, der zumindest den Anschein erweckt, er würde sich nun gegen Protektionismus wenden.

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