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Apec-Gipfel : Pazifikstaaten warnen Trump vor Protektionismus

Barrack Obama redet beim APEC-Gipfel in der peruanischen Hauptstadt Lima mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe (Mitte) und dem Premierminister von Malaysia, Najib Razahk (links) Bild: AP

Die Regierungschefs von 21 Pazifikstaaten, darunter der noch amtierende amerikanische Präsident Obama, sprechen sich für einen freien Welthandel aus. Damit erschweren sie Donald Trump, seine Wahlversprechen einzuhalten.

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          Der Gipfel der Pazifik-Anrainer endet mit einer Warnung an den nächsten amerikanischen Präsidenten. Die 21 Staats- und Regierungschefs, darunter der scheidende Präsident Barack Obama, Chinas Präsident Xi Jinping, Russlands Wladimir Putin und Ministerpräsident Shinzo Abe aus Japan, versprechen, den „freien und offenen Handel“ zu stützen. Sie reagieren mit einer kritischen Erklärung zum Abschluss ihres Gipfels im peruanischen Lima auf den wachsenden Populismus rund um die Erde: „Die Weltwirtschaft steht vor immer weitreichenderen und miteinander verbundenen Herausforderungen. Die Verbindung zwischen Ungleichheit in einigen Volkswirtschaften und ungleichem Wirtschaftswachstum, auch die Umweltzerstörung und die Risiken durch den Klimawandel, belasten den Ausblick auf nachhaltige Entwicklung und vertiefen die Unsicherheit in der nahen Zukunft. Zusätzlich wird die Globalisierung mit ihren verbundenen Integrationsprozessen hinterfragt, was zu den entstehenden protektionistischen Trends beiträgt.“ Trump hatte im Wahlkampf mit Zöllen von bis zu 45 Prozent auf chinesische Waren gedroht. Mit Blick darauf sprach etwa der Chef des Verwaltungsrates des Bergbauriesen BHP Billiton von einem „Trauma“.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          Die Staats- und Regierungschefs der Pazifikstaaten, die für rund für 40 Prozent der Weltbevölkerung und fast 60 Prozent des globalen Handelsvolumens stehen, geben dem nächsten amerikanischen Präsidenten deshalb mit auf den Weg: „Wir bestätigen unser Versprechen, unsere Märkte offen zu halten und gegen alle Arten des Protektionismus zu kämpfen.“ Inwieweit dieses Versprechen, das Trumps baldiger Vorgänger Obama unterzeichnete, auf mittlere Sicht Gültigkeit besitzt, ist vollkommen offen. In Lima deutete Obama an, dass Trump nicht alles, was er im Wahlkampf von sich gab, auch umzusetzen plane.

          Insbesondere hat sich Chinas Staatschef Xi sich auf dem Gipfel zum Vertreter des freien Welthandels aufgeschwungen. Er erklärte: „Offenheit ist lebenswichtig für den Wohlstand in Asien-Pazifik.“ Angesichts der Angriffe Trumps auf den freien Handel sagte Xi, China werde „seine Tür zur Außenwelt nicht verschließen, sondern im Gegenteil noch weiter öffnen.“ Xi gab an, China werde in den nächsten fünf Jahren Güter im Wert von acht Billionen Dollar einführen, rechne mit Auslandsinvestitionen im Wert von 600 Milliarden Dollar und werde seinerseits 750 Milliarden Dollar im Ausland investieren. Peking werde seine Unternehmen ermutigen, noch stärker ins Ausland zu drängen. In den ersten neun Monaten wuchs die zweitgrößte Volkswirtschaft der Erde nach Regierungsangaben um 6,7 Prozent.

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