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Tsipras-Rivale Meimarakis : „Die Gefahr eines Grexits ist nicht gebannt“

Evangelos Meimarakis führt seine Partei gerade zu einem relativen Höhenflug. Bild: Reuters

Für Syriza wird es bei der Griechenland-Wahl am Sonntag eng. Tsipras-Herausforderer Meimarakis hat alle überrascht. Im Gespräch mit der F.A.Z. erklärt der Konservative, warum der Grexit nicht vom Tisch ist – und wieso er Tsipras für einen Lügner hält.

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          Evangelos Meimarakis hat alle überrascht: Als er im Juli von Antonis Samaras die Führung der Nea Dimokratia übernahm, lag die konservative Partei in Umfragen noch deutlich hinter dem „Bündnis der radikalen Linken“ (Syriza) von Alexis Tsipras. Doch in den wenigen Wochen seither haben die Konservativen aufgeholt, liegen in Umfragen inzwischen sogar fast gleichauf mit Syriza. Diese Entwicklung hat zwar auch mit der langsam einsetzenden Enttäuschung über Tsipras und den Abspaltungen von dessen Partei zu tun. Doch auch Meimarakis selbst hat dazu beigetragen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Seit 1989 ist er Parlamentsabgeordneter, von 2007 bis 2009 war er Verteidigungsminister und von 2012 bis zu Beginn dieses Jahres Parlamentspräsident. Seine unprätentiöse und direkte Art kommt gut an bei vielen Wählern. Im Interview mit der F.A.Z. erklärt Meimarakis, dessen Vater bereits Abgeordneter war, den relativen Höhenflug freilich nicht mit eigenen Stärken. Statt dessen betont er die Schwächen seines politischen Gegners: „Herr Tsipras hat das griechische Volk wiederholt belogen. Seit sieben Monaten ändert er seine Rhetorik, damit sie der Politik seiner Partei entspricht. Als seine Lügen ihn einholten, entschloss er sich, erst in ein Referendum und dann in Wahlen zu flüchten. Er erträgt die Verantwortung des Regierens nicht.“ Deswegen sei Tsipras´ Popularität jetzt auf Talfahrt. Die Nea Dimokratia hingegen habe über die Jahre bewiesen, dass sie „nur realistische und erreichbare Ideen verfolgt.“

          Zurück zu konservativ-liberalen Werten

          Meimarakis hat mit einer vorsichtigen Neuausrichtung der Partei begonnen. Antonis Samaras, der von 2009 bis 2015 an der Spitze der Partei stand und zweieinhalb Jahre lang Ministerpräsident war, hatte die Nea Dimokratia weiter nach rechts geführt – zu weit in den Augen eines Teils ihrer Stammwähler. Samaras warb populistische Politiker von Parteien des rechten Rands ab, ließ illegale Migranten in Lager sperren und pflegte eine nationalistische Rhetorik. Meimarakis versucht die Nea Dimokratia nun wieder zu den konservativ-liberalen Werten zurückzuführen, für die ihr Gründer Konstantinos Karamanlis (1907-1998) stand.

          Die Mitgliedschaft Griechenlands in der Eurozone und die Westbindung des Landes im Allgemeinen seien nicht verhandelbar, so Meimarakis: „Wir haben über die Jahre immer wieder bewiesen, dass wir zur Kooperation bereit sind, wenn es dem Land dient. Die einzige Bedingung ist, dass diese Zusammenarbeit Griechenland im Euro belässt und dort, wo es hingehört – im Westen.“

          Während Tsipras im Wahlkampf eine mögliche Koalition mit der Nea Dimokratia mehrfach ausgeschlossen hat, zeigte sich Meimarakis dazu bereit. Gleichwohl nutzt er jede Gelegenheit, so auch das Interview mit der F.A.Z., um die größte Partei der griechischen Linken als wenig vertrauenswürdig darzustellen: „Syriza hat sich sogar gegenüber den eigenen Wählern als unzuverlässig erwiesen – und das ist auch der Grund, warum sie zerfallen ist und viele ihrer Mitglieder sich der „Volksunion“ (der neugegründeten Partei des früheren Energieministers Panagiotis Lafazanis) angeschlossen haben. Wir streben nicht danach, uns mit einer Partei zusammenzutun, die ihre eigenen Wähler betrogen und den europäischen Weg des Landes in Gefahr gebracht hat“, stellt Meimarakis fest.

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