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Streit um Importzölle : Trump verlängert Ausnahmen für die EU

  • Aktualisiert am

Amerikas Präsident Donald Trump Bild: AP

Das Weiße Haus verschiebt die Entscheidung im Zollstreit mit Europa. Die Ausnahmen von den Stahl- und Aluminiumzöllen gelten nun bis Juni. Weitere Aufschübe soll es nicht geben.

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          Donald Trump hat die Entscheidung über Importzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa verschoben. Das Weiße Haus verlängerte die First im Zollstreit laut einer Mitteilung um 30 Tage. In der Zeit sollen die Verhandlungen beendet werden. Weitere Aufschübe soll es nicht geben. Ursprünglich sollten die Ausnahmen für neue Importzölle auf Stahl und Aluminium am 1. Mai auslaufen.

          Trump verlängerte auch die Ausnahmen für Mexiko und Kanada. Mit Argentinien, Australien und Brasilien gebe es grundsätzliche Einigungen in dem Handelskonflikt. Einzelheiten würden bis zum 1. Juni geklärt. „In all diese Verhandlungen konzentriert sich die Administration auf die Einführung von Quoten, die die Importe begrenzen, Transitlieferungen aus Drittländern verhindern und die Nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gewährleisten“, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses.

          Die Bundesregierung teilte mit, sie habe die neue Schonfrist der Amerikaner für die EU-Staaten „zur Kenntnis genommen“. Grundsätzlich erwarte die Bundesregierung weiterhin eine dauerhafte Ausnahme. Nunmehr werde die Europäische Kommission mit den Mitgliedsstaaten das weitere Vorgehen beraten.

          Auf Anordnung von Trump gelten bereits seit März zusätzliche Zölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium. Die EU und mehrere andere Staaten wurden davon zunächst ausgenommen, um weitere Verhandlungen zu führen. Trumps Zölle waren von den Handelspartnern der Amerikaner heftig kritisiert worden. Die EU etwa droht mit Vergeltungsmaßnahmen. Im Gespräch als waren Zölle auf amerikanische Importe nach Europa, etwa Whiskey und Jeans.

          Trump begründet die neuen Handelshürden mit der nationalen Sicherheit. Die Europäer halten dies für vorgeschoben und sehen in dem Schritt eine Maßnahme zum Schutz der amerikanischen Industrie.

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