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Streit mit Donald Trump : Xi darf sich als Retter präsentieren

Streit um Mobiltelefone: „Smart Love“ heißt das Bild des italienischen Künstlers TvBoy, das die Präsidenten Donald Trump und Xi Jinping zeigt mit Handys von Huawei und Apple in den Händen. Bild: AFP

Der amerikanische Präsident gewährt dem Tech-Konzern Huawei eine Gnadenfrist. Die Rollenverteilung im Spiel der Supermächte hat sich umgekehrt.

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          Bis zum Samstag war der Ruf des chinesischen Präsidenten Xi Jinping stark angeschlagen. Beim eigenen Volk galt er als machtversessener Alleinherrscher, der sein Land aus außenpolitischer Unerfahrenheit heraus in einen Handelskrieg geführt hatte. Nicht erkennen wollte Xi, wie tief in Donald Trump die Wut über den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas sitzt. Stattdessen hatte Xi geglaubt, er könne den amerikanischen Präsidenten mit dem Kauf von ein paar Tonnen Sojabohnen und Kung Pao-Huhn beim Staatsdiner in der Verbotenen Stadt einwickeln, was sich kurz darauf als Trugschluss herausstellen sollte.

          Im Ausland galt Xi als Führer eines Landes, von dem nicht nur die kanadische Regierung sagt, es nehme Menschen als „Geiseln“, um damit politische und wirtschaftliche Ziele zu erpressen. Nachdem Ende vergangenen Jahres auf Betreiben Amerikas die Finanzchefin des chinesischen Technologiekonzerns Huawei in Kanada festgenommen wurde, hielten Chinas Sicherheitsbehörden zwei kanadische Geschäftsleute fest und verhafteten diese offiziell just einen Tag, nachdem Washington die Lieferung von amerikanischer Technik an Huawei verboten hatte, weil das Unternehmen eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle. In fragwürdigen Entscheidungen verurteilten chinesische Gerichte zwei wegen Drogenhandels angeklagte Kanadier zum Tod.

          Am Samstag jedoch trafen Xi und Trump im japanischen Osaka nach mehr als einem halben Jahr wieder aufeinander. Und sie vereinbarten, dass Washington seinen Bann gegen den Mobilfunk-Konzern Huawei faktisch wieder aufhebt, weil sich dessen amerikanische Zulieferer über die entgangenen Geschäfte beklagt hätten und es „keinen nationalen Notstand“ gebe – ganz „mühelos“, wie Amerikas Präsident anschließend mitteilte.

          Geschäftsmann Trump

          Zwar bleibe Huawei vorerst auf der schwarzen Liste mit den Exportbeschränkungen. Amerikanische Unternehmen dürften jedoch wieder ihre Produkte an Huawei liefern. Wird Amerika Huawei also auf längere Sicht beliefern? Oder schneidet Amerika ihn wieder von Qualcomms Halbleitern und Googles Software ab? Die Antwort wollte Trump sich aufheben „bis ganz zum Schluss“ der Verhandlungen mit China.

          Damit hat sich die Rollenverteilung im Spiel der Supermächte umgedreht. Xi darf sich dem chinesischen Volk als Retter präsentieren, der nicht nur die 190.000 Huawei-Mitarbeiter, sondern die technologische Zukunftsfähigkeit der gesamten Nation vor dem bösen Amerikaner beschützt hat.

          Die Vereinigten Staaten wiederum haben der ganzen Welt signalisiert, was die Verteidiger Chinas schon immer behauptet haben: dass es im Konflikt der beiden Staaten gar nicht um einen Systemkampf von Freiheit gegen Unfreiheit gehe und dass Huawei nicht mehr sei als ein Spielball im Wettstreit um Wohlstand.

          Dabei ist die Frage durchaus berechtigt, ob westliche Länder ihre 5G-Funknetze, die Autos kommunizieren lassen und in Fabriken Maschinen vernetzen sollen, in die Hände eines Unternehmens geben sollen, das dem chinesischen Staat so nahesteht, dass der sogar Geiseln nimmt. Die vielen Kritiker Huaweis sehen in dem Unternehmen nicht nur einen Wettbewerber, sondern hegen oft legitime Sicherheitsbedenken gegen einen reichlich intransparenten Konzern aus einem Land, in dem auch Privatunternehmen eng mit der politischen Macht verknüpft sind.

          Doch wen interessiert das nun noch? Der amerikanische Kongress dürfte versuchen, gegen die Entscheidung Trumps den Bann gegen Huawei aufrechtzuerhalten.

          Glaubwürdig ist das nicht mehr. Ein Präsident, der ein ausländisches Unternehmen erst als Gefahr für die Sicherheit seines Landes bezeichnet und dies später mit dem Verweis auf kommerzielle Interessen wieder zurücknimmt, hat sich der chinesischen Öffentlichkeit als das offenbart, als das sie ihn immer eingeschätzt haben: als Geschäftsmann.

          Im Chinesischen wird Amerika mit „Meiguo“ übersetzt, was so viel bedeutet wie „schönes Land“. Doch ein Sehnsuchtsort sind die Vereinigten Staaten für Chinesen immer weniger. Im schönen Land, heißt es von Chinesen bereits seit längerem, gehe es mittlerweile eigentlich auch nicht mehr groß anders zu als daheim.

          Hendrik Ankenbrand
          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

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