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Video-App : Tiktok wehrt sich gegen Aus in Amerika

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Trump hatte wegen Sicherheitsbedenken am 14. August den Verkauf der App innerhalb von 90 Tagen – also bis Donnerstag – angeordnet. Bild: AP

Donald Trump wollte erzwingen, dass zumindest das amerikanische Geschäft von Tiktok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Jetzt ist die Lage unklar. Die chinesische Muttergesellschaft wehrt sich vor Gericht gegen die gesetzte Verkaufsfrist.

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          Die Macher von Tiktok ziehen abermals vor Gericht, um ein Aus der populären Video-App in den Vereinigten Staaten zu verhindern. Diesmal geht es um ein Gremium, das ausländische Investitionen in den Vereinigten Staaten überwacht. Es setzte dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance eine Frist bis zum 12. November, um sich von Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in Amerika zu trennen.

          Man habe eine Verlängerung um 30 Tage beantragt, aber keine Rückmeldung von der amerikanischen Regierung bekommen, teilte Tiktok am Dienstag mit. Deshalb werde nun der Rechtsweg beschritten. Das Gremium CFIUS (Committee on Foreign Investment in the United States) ist Teil der Regierung von Donald Trump. Der amerikanische Präsident hatte im Sommer eine massive Attacke auf Tiktok in den Vereinigten Staaten gestartet. Im Wahlkampf verlor er aber sichtlich das Interesse an dem Thema, nachdem ein schneller Verkauf des amerikanischen Geschäfts der App an amerikanische Konzerne gescheitert war.

          Die Fristen für das Aus von Tiktok blieben zugleich bestehen – das Unternehmen sicherte sich aber bereits in zwei Fällen mehr Zeit vor Gericht. So setzte Ende Oktober eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die ebenfalls zum 12. November das komplette Aus für Tiktok in den Vereinigten Staaten bedeutet hätte. Sie erließ eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei Autoren von Tiktok-Videos, die ihren Lebensunterhalt mithilfe der Plattform verdienen.

          Zuvor hatte bereits ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die Tiktok-App ebenfalls mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die amerikanische Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte Tiktok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden.

          Trump bezeichnete die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von Amerikanern kommen könnten. Er wollte erzwingen, dass zumindest das amerikanische Geschäft von Tiktok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte aber Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

          Die Lage um Tiktok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den Vereinigten Staaten durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen amerikanischen Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen - und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögert sich weiter.

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