Rechtsstreit: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Nach Rechtsstreit Wahl-O-Mat darf wieder genutzt werden

Am Montag musste die Bundeszentrale den Wahl-O-Mat zur Europawahl abschalten – wegen eines Rechtsstreits mit der Kleinpartei Volt. Jetzt ist der Wahl-O-Mat wieder erreichbar – der Streit ist beigelegt. Mehr

23.05.2019, 18:38 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Rechtsstreit

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Vermächtnis Helmut Kohls Vertrauten reicht ein Ehrenwort

Der Rechtsstreit um Helmut Kohls mündliches Vermächtnis geht mit einer Zeugenaussage seines Sohnes Peter in die nächste Runde. Seit Jahren geht die Witwe des Altkanzlers gegen die Veröffentlichung seiner Memoiren vor. Warum? Mehr Von Reiner Burger, Köln

22.05.2019, 20:39 Uhr | Politik

Rechtsstreit in Frankreich Wachkoma-Patient muss weiter behandelt werden

Seit einem schweren Motorradunfall 2008 liegt Vincent Lambert im Koma. Nach jahrelangem Rechtsstreit sollten am Montag die lebenserhaltendem Maßnahmen abgestellt werden. Doch nun kommt es anders. Mehr Von Michaela Wiegel, Paris

20.05.2019, 23:20 Uhr | Gesellschaft

Abtreibungsverbot in Alabama Ein lang ersehnter Rechtsstreit

Das neue Abtreibungsrecht der Republikaner wird wohl scheitern. Doch darauf haben die Partei es abgesehen – um eine wegweisende Entscheidung am Obersten Gericht zu provozieren. Mehr Von Majid Sattar, Washington

15.05.2019, 21:22 Uhr | Politik

EU-Gericht entscheidet Neymar gewinnt Markenstreit

Ein Portugiese sicherte sich im Jahr 2013 die Markenrechte am Namen von Fußballer Neymar. Dagegen klagte der brasilianische Star erfolgreich. Mehr

14.05.2019, 12:06 Uhr | Wirtschaft

Brainpool-Verkauf Stefan Raab vor Gericht

Raab will seinen Anteil an der Produktionsfirma Brainpool versilbern. Doch seine Geschäftsfreunde haben etwas dagegen. Jetzt geht der Streit in die nächste Runde. Mehr

12.05.2019, 10:36 Uhr | Wirtschaft

Schweizer Großbank UBS-Aktionäre verweigern der Führung die Entlastung

Steuerhinterziehung und Geldwäsche: Mehr als vier Milliarden Euro Strafe drohen der UBS dafür. Den Aktionären wurde das nun zu bunt – sie sandten eine deutliche Botschaft an die Chefs. Mehr

02.05.2019, 14:38 Uhr | Wirtschaft

Quartalsgewinn sinkt deutlich VW legt weitere Milliarde für Diesel-Rechtsstreit zurück

Der VW-Konzern hat im ersten Quartal sieben Prozent weniger Gewinn gemacht, steigerte jedoch den Umsatz. Porsche und Audi belasten das Ergebnis – ebenso wie weitere Rücklagen für rechtliche Konflikte. Mehr

02.05.2019, 08:19 Uhr | Wirtschaft

Rechtsstreit um Tweets Musk einigt sich mit amerikanischer Börsenaufsicht

Der Tesla-Chef sorgt mit seinen Nachrichten bei Twitter immer wieder für Verwirrung. Eine Einigung mit der Aufsichtsbehörde SEC soll ihn nun zu mehr Vorsicht zwingen. Mehr

27.04.2019, 02:37 Uhr | Finanzen

Rechtsstreit um Umweltschutz Der Frosch gegen Procter & Gamble

Der Mittelständler Werner & Mertz und der Konzern Procter & Gamble verklagen sich gegenseitig. Beide halten das Ökomarketing des jeweils anderen für erlogen. Mehr Von Inga Janović

24.04.2019, 10:25 Uhr | Rhein-Main

Krach unter Tech-Riesen Showdown zwischen Apple und Qualcomm

In Kalifornien stehen sich die Technikkonzerne in einem spektakulären Patentprozess gegenüber. Auch Tim Cook und sein Widerpart werden wohl aussagen. Mehr Von Roland Lindner, New York

15.04.2019, 17:06 Uhr | Wirtschaft

Klage unzulässig Lufthansa verliert im Rechtsstreit um Frankfurt-Hahn

Die Lufthansa hatte gegen die Subventionen für Frankfurt-Hahn geklagt. Vor Gericht erleidet die Fluglinie nun eine Niederlage. Das EU-Gericht meint: Das Unternehmen habe den eigenen Schaden nicht ausreichend dargelegt. Mehr

12.04.2019, 20:20 Uhr | Wirtschaft

Streit um Pinakothek Bayern muss Architekt keine Millionen zahlen

Der Architekt Stephan Braunfels und der Freistaat Bayern streiten um die Bezahlung für den Bau der Pinakothek der Moderne. Vor Gericht geht er nun mit Millionenforderungen leer aus: Da habe sich jemand verrechnet. Mehr

13.03.2019, 17:50 Uhr | Feuilleton

Nach Rechtsstreit in Eichstätt Frauenparkplatz-Schilder sind jetzt pink statt blau

Mit den neuen Schildern reagiert die Stadt auf die Klage eines Jura-Studenten, der sich von den Frauenparkplätzen diskriminiert fühlte. Das Pink soll weniger amtlich wirken. Mehr

28.02.2019, 16:48 Uhr | Gesellschaft

NFL-Streit mit Kaepernick Stillschweigende Einigung

Die amerikanische Football-Liga NFL erzielt eine außergerichtliche Einigung mit den Spielern Colin Kaepernick und Eric Reid. Über den Inhalt schweigen die Parteien. Mehr

16.02.2019, 13:44 Uhr | Sport

Rechtsstreit mit Qualcomm Triumph für Apple in München

Schon in Mannheim musste Qualcomm im Rechtsstreit mit Apple eine Niederlage einstecken. Jetzt hat auch das Landgericht München für den iPhone-Hersteller entschieden. Mehr

31.01.2019, 14:30 Uhr | Wirtschaft

Google verliert Rechtsstreit Internetanbieter müssen für Kunden erreichbar sein

Online-Unternehmen, die Kunden auf eine Anfrage lediglich eine automatisierte Standardantwort schicken, handeln gegen das Gesetz. Das hat nun auch Google eingesehen. Mehr

31.01.2019, 12:58 Uhr | Wirtschaft

Rechtsstreit wegen Stadthalle Büdingen will NPD loswerden

Büdinger will nach Weinheimer Vorbild die Stadthalle gleich für alle Parteien sperren, um der NPD keine Versammlungen mehr ermöglichen zu müssen. Denn auch Besucher der Stadt seien besorgt angesichts der hohen NPD-Präsenz. Mehr Von Wolfram Ahlers

23.01.2019, 08:32 Uhr | Rhein-Main

Böhmermann geht vor den BGH Was ist erlaubt zu Erdogan?

Der Bundesgerichtshof soll zu dem Gedicht „Schmähkritik“ urteilen, das Jan Böhmermann im ZDF über den türkischen Präsidenten Erdogan vorgetragen hatte. Gegen die zuletzt nicht zugelassene Revision legt sein Anwalt Beschwerde ein. Mehr

22.01.2019, 17:31 Uhr | Feuilleton

Teilerfolg für Influencerin Es ist doch nicht alles Werbung

Seit ein paar Monaten wird gestritten, ob Influencer jeden ihrer Posts pauschal als Anzeige kennzeichnen müssen. Im Fall von Vreni Frost hat das Gericht nun entschieden, dass zumindest einer ihrer Beiträge keine Werbung ist. Mehr Von Julia Anton, Berlin

10.01.2019, 09:14 Uhr | Stil

Rechtsstreit geht weiter Apple legt im Streit mit Qualcomm Berufung ein

Apple geht gegen das Verkaufsverbot vor und hat Berufung eingelegt. Derweil streiten sich Qualcomm und Apple über das Ausmaß des Verkaufsverbots. Mehr

04.01.2019, 11:21 Uhr | Wirtschaft

Rechtsstreit Jetzt greift Qualcomm auch die neuesten iPhones an

Apple und Qualcomm liefern sich einen heftigen Patentstreit. In China will der Chipkonzern jetzt auch den Verkauf der neuesten iPhone-Modelle unterbinden. Apple verkauft seine Geräte dort indes munter weiter. Mehr

13.12.2018, 15:31 Uhr | Wirtschaft

Volker Beck gegen Milli Görüs Der lange Arm der Meinungsfreiheit

Volker Beck sagt, die deutsche Milli Görüs werde aus Ankara gesteuert. Der Moscheeverband verklagte daraufhin den Politiker. Das Landgericht München muss nun entscheiden, ob hier die Meinungsfreiheit greift. Mehr Von Tobias Schrörs

23.11.2018, 06:12 Uhr | Politik

Konkurrenten Fox News hilft CNN im Rechtsstreit mit Weißem Haus

Der amerikanische Sender Fox News ist strikt konservativ und Donald Trump freundlich gesinnt – ganz im Gegenteil zu CNN. Wieso gehen die beiden Konkurrenten nun gemeinsam gerichtlich gegen eine Weisung des Präsidenten vor? Mehr

14.11.2018, 22:36 Uhr | Politik

Falschangaben zu Model 3 FBI ermittelt gegen Tesla

Der Elektroautohersteller soll Investoren Probleme bei der Einhaltung des Zeitplans in der Produktion verschwiegen haben. Mehrere Angestellte wurden demnach schon vom FBI verhört. Mehr

27.10.2018, 06:39 Uhr | Wirtschaft
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