Norbert Barthle: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Norbert Barthle

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Draghi im Bundestag EZB-Chef verteidigt Krisenpolitik

EZB-Präsident Draghi stellt sich im Bundestag den Fragen der deutschen Volksvertreter. Es ist alles andere als sterile Routine. Am Ende sind viele zufrieden - aber längst nicht alle überzeugt. Mehr

24.10.2012, 14:56 Uhr | Wirtschaft

Eröffnungstermin weiter unklar Finanzspritze von Bund und Ländern soll Berliner Flughafen retten

Der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg wollen den Hauptstadtflughafen mit einer Finanzspritze vor der Zahlungsunfähigkeit retten. Das teilte das Verkehrsministerium mit. Die Entscheidung über den Eröffnungstermin wurde abermals vertagt. Mehr

16.08.2012, 21:21 Uhr | Politik

Euro-Krise Reden wir mal drüber

Die Euro-Krise dominiert die politischen Abläufe in Berlin, und das schon seit zwei Jahren. Andere Themen sind dadurch in den Hintergrund gerückt - es fehlt die Zeit für Debatten. Mehr Von Eckart Lohse

24.06.2012, 13:56 Uhr | Politik

Verhandlungen im Kanzleramt Regierung und Opposition nähern sich bei Fiskalpakt an

Schon vor zwei Wochen hieß es, Koalition und Opposition hätten sich auf die Bedingungen für die Zustimmung zum Fiskalpakt geeinigt. Dann wankte der Kompromiss wieder. Zur Stunde verhandeln SPD, Grüne und Linkspartei wieder mit der Kanzlerin. Zuvor zeigten sich die Beteiligten „verhalten optimistisch“. Mehr

21.06.2012, 08:30 Uhr | Politik

Fiskalpakt Steinmeier: Abstimmung vor Sommerpause möglich

SPD-Fraktionschef Steinmeier hält trotz des Streits zwischen Regierung und Opposition über den Fiskalpakt eine Entscheidung noch vor der Sommerpause für möglich. Der Schlüssel liege bei der Regierung, sagte er. Mehr

12.06.2012, 10:23 Uhr | Politik

Haushaltspolitik Neuverschuldung soll schneller sinken

Finanzminister Wolfgang Schäuble möchte die Vorgaben der Schuldenbremse schon 2014 einhalten - zwei Jahre früher als geplant. Die Koalition erwägt daher Milliardenkürzungen im Gesundheitswesen und beim Rentenzuschuss. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

17.02.2012, 17:50 Uhr | Wirtschaft

Schuldenkrise Abgeordnete lehnen Votum zu IWF-Krediten ab

Der Bundestag will die geplante Aufstockung der IWF-Mittel nur zur Kenntnis nehmen, dies aber nicht mit einem zustimmenden Votum versehen. Die Koalition verweist auf die Unabhängigkeit der Bundesbank. Mehr Von Manfred Schäfers, Patrick Welter, Stefan Ruhkamp

12.12.2011, 18:40 Uhr | Wirtschaft

Debatte über Parlamentsbeteiligung „EFSF muss handlungsfähig sein“

Im Streit über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms warnt Finanzminister Schäuble den Bundestag davor, zu hohe Mitbestimmungshürden zu errichten. Der Rettungsfonds EFSF müsse schnell reagieren können, das Parlament dürfe „spekulative Prozesse nicht anheizen.“ Mehr

01.09.2011, 09:14 Uhr | Wirtschaft

Haushalt Die Union streitet offen über die Steuerpolitik

Steuern erhöhen oder senken? Die Union ist uneins: Die CDU im Saarland will den Spitzensteuersatz anheben, während die CSU dies für ein völlig falsches Signal hält. Mehr Von Manfred Schäfers und Thomas Holl

29.07.2011, 20:20 Uhr | Wirtschaft

Steuererhöhungen für Spitzenverdiener? Weiter Streit in der Koalition

Die Forderung nach Steuererhöhungen für Spitzenverdiener sorgt weiter für Unmut in der Koalition: Der FDP-Vorsitzende Rösler lehnte den Vorschlag ab. Die SPD bekräftigte dagegen ihre Unterstützung. Mehr

29.07.2011, 12:25 Uhr | Politik

CDU-Vorschlag Höhere Steuern für Gutverdiener

Derzeit greift der Spitzensteuersatz von 45 Prozent bei einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Euro, der Steuersatz von 42 Prozent von 53.000 Euro an. Die CDU bringt nun eine weitere Abstufung ins Spiel. Mehr Von Kerstin Schwenn und Günter Bannas, Berlin

28.07.2011, 18:40 Uhr | Wirtschaft

Brennelementesteuer Der Triumph der Abkassierer

Die Atomkraftwerke werden abgeschaltet. Aber die Brennelementesteuer bleibt. Es ist eine Steuer, die nur für Atomkraftwerksbetreiber erfunden wurde. Schließlich braucht der Staat viel Geld. Mehr Von Melanie Amann

05.06.2011, 12:34 Uhr | Politik

Europäische Schuldenkrise Bedenken gegen neue Kredite für Athen

Die Koalitionsfraktionen wollen weitere Rettungspakete für überschuldete Euro-Länder verhindern. Ein Nachschlag für Griechenland wäre „sehr, sehr schwierig“ vermittelbar, sagte CDU-Politiker Barthle der F.A.Z. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

09.05.2011, 21:10 Uhr | Wirtschaft

Atomausstieg Streit über Kosten - Warnung vor Blackout

Nach der Einigung von Bund und Ländern auf einen Zeitplan für die Energiewende ist eine Debatte um die Kosten entbrannt. Der designierte FDP-Chef Rösler will keinen „Energie-Soli“, die Grünen warnten vor einer „hysterischen“ Strompreis-Debatte. Mehr

17.04.2011, 10:13 Uhr | Politik

Haushaltspolitik Debatte über Steuersenkungen neu entfacht

Neue Töne von Wolfgang Schäuble: Der Bundesfinanzminister denkt nun doch über Steuererleichterungen in dieser Legislaturperiode nach. Die SPD vermutet einen Wahlkampftrick und auch aus der Koalition kommt Kritik. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

07.03.2011, 20:41 Uhr | Wirtschaft

Nicht kategorisch ausschließen Oettinger kritisiert deutsches Nein zu Eurobonds

EU-Kommissar Günther Oettinger hat die ablehnende Haltung der Bundesregierung zu gemeinsamen europäischen Staatsanleihen kritisiert: Eurobonds kann man nicht kategorisch ausschließen. Es kann sein, dass sie notwendig werden. Mehr

03.12.2010, 13:08 Uhr | Wirtschaft

Haushalt Milliarden-Steuerplus hilft kaum gegen Schulden

Das Finanzministerium erwartet ein Steuerplus von gut 62 Milliarden Euro. Allerdings: Früher bedeuteten höhere Einnahmen, dass die Politiker mehr ausgeben konnten. Das geht mittlerweile nicht mehr so einfach. Wegen der Schuldenbremse. Mehr Von Manfred Schäfers

02.11.2010, 18:23 Uhr | Wirtschaft

Bundeshaushalt Sparen? Wir nicht!

Die Sparpläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble sorgen für Gegenwehr: Seine Kollegen lassen ihn auflaufen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Verkehrsminister Peter Ramsauer planen eine harte Linie. Überrascht sind sie auch. Mehr Von Kerstin Schwenn und Manfred Schäfers

21.05.2010, 14:19 Uhr | Wirtschaft

Europa hilft Athen „Alle Experten sagen: Nicht-Handeln käme teurer“

Der deutschen Beteiligung an der Rettung Griechenlands steht nichts im Weg. „Ich gehe davon aus, dass die Fraktion dem Gesetz zustimmen wird“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, der F.A.Z. Mehr

02.05.2010, 17:40 Uhr | Wirtschaft

Regierungskoalition in Deutschland Kritik an Griechenlands Hilferuf

In der deutschen Regierungskoalition gibt es erhebliche Bedenken gegen die Griechenlandhilfen. Die deutlichste Kritik kommt aus der FDP. Trotzdem bezweifeln die wenigsten, dass am Ende eine Mehrheit stehen wird. Mehr Von Manfred Schäfers und Rainer Hermann

23.04.2010, 20:21 Uhr | Wirtschaft

Reaktion aufs Frühjahrsgutachten Der Ruf nach Sparanstrengungen wird lauter

In ihrem Frühjahrsgutachten haben die führenden Wirtschaftsforscher einen Sparkurs gefordert wie es ihn in der Bundesrepublik bislang noch nicht gegeben hat. Doch wo kann der Staat sparen? Haushaltspolitiker der Union und der FDP haben den Sozialetat von Ursula von der Leyen im Visier. Mehr Von Manfred Schäfers und Henrike Roßbach

16.04.2010, 12:45 Uhr | Wirtschaft

Schuldenkrise Bundestag soll über Griechenland-Hilfe entscheiden

Die Bundesregierung will sich die Zustimmung des Bundestages einholen, falls der deutsche Staat Griechenland unterstützt. Ziel sei eine einwandfreie Regelung, sagte der Sprecher von Finanzminister Schäuble, der sich deshalb für eine „gesetzliche Ermächtigung“ ausspreche. Mehr

14.04.2010, 15:30 Uhr | Wirtschaft

Gemeindefinanzen Das Ringen um die Gewerbesteuer

Schon wieder hat eine Debatte über das Für und Wider der Gewerbesteuer begonnen. Die Kommission zur Neuordnung der Gemeindefinanzen steht vor der Quadratur des Kreises. Mehr Von Jasper Bittner

05.04.2010, 19:13 Uhr | Politik

Haushalt Gut 25 Milliarden Euro müssen gespart werden

Der Bund steht mit dem Rücken zur Wand. 2011 muss er sein Defizit mindern. Die Länder versuchen, ihm Zugeständnisse abzupressen. Der haushaltspolitische Sprecher der Union, Norbert Barthle beziffert den Konsolidierungsbedarf auf gut 25 Milliarden Euro. Alles soll auf den Prüfstand - auch Sozialleistungen. Mehr Von Manfred Schäfers

15.12.2009, 23:35 Uhr | Wirtschaft

Vor der Bundestagswahl Der Machtkampf um den Sport

Für den allgegenwärtigen Sportpolitiker Peter Danckert könnte die Wahl den Abschied aus dem Bundestags-Sportausschuss bringen - oder einen unverhofften Aufstieg. Diskutiert wird in Berlin auch der Posten eines Staatsministers für Sport. Aufwertung oder Unsinn? Mehr Von Michael Reinsch, Berlin

26.09.2009, 13:50 Uhr | Politik
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