Lissabon: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Alle Artikel zu: Lissabon

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Urteil über Lissabon-Vertrag Karlsruhe prüft die „Hydra von Brüssel“

Das Bundesverfassungsgericht spricht das letzte Wort über Deutschlands Zustimmung zum EU-Vertrag von Lissabon. Wortgewaltig äußern sich Kritiker und Fürsprecher. Beobachter erwarten deutliche Vorgaben für die Politik. Mehr Von Joachim Jahn

30.06.2009, 09:31 Uhr | Wirtschaft

EU-Gipfel Vom zyprischen Kommunisten bis Berlusconi

Alle lieben Barroso: Die Staats- und Regierungschefs einigten sich rasch auf eine zweite Amtszeit des Kommissionspräsidenten. Ginge es nach ihnen, käme die Zustimmung des Parlaments schon im Juli - denn ein Ja der Iren zum Vertrag von Lissabon birgt Gefahren. Mehr Von Nikolas Busse, Brüssel

20.06.2009, 12:27 Uhr | Politik

EU-Reformvertrag Iren stimmen im Oktober nochmal ab

Anfang Oktober will Irland abermals über Europa abstimmen. Die EU-Gipfelteilnehmer haben sich auf die geforderten Garantien für ihre Zustimmung zum Reformvertrag geeinigt. Im Juni 2008 hatten die Iren ihn in einem Referendum abgelehnt. Mehr

19.06.2009, 18:55 Uhr | Politik

Europäische Union EU-Gipfel für weitere Amtszeit von Barroso

Beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschef einstimmig für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ausgesprochen. Der Brite Brown blockiert Zugeständnisse an Irland für ein weiteres Referendum zum EU-Reformvertrag. Mehr

19.06.2009, 08:13 Uhr | Politik

EU-Komission Merkel und Sarkozy stellen Barroso Bedingungen

Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Sarkozy haben sich für ein zweites Mandat des EU-Kommissionspräsidenten ausgesprochen. Barroso müsse sein Programm aber „präzisieren“. Sarkozy verlangt von dem Portugiesen ein Bekenntnis zu „einem Europa, das die Bürger schützt“. Mehr Von Michaela Wiegel, Paris

12.06.2009, 00:15 Uhr | Politik

Europaparlament Es geht um die Wurst

Europa reimt sich immer noch auf Opa. Aber heute wirkt diese Art von Polit-Lyrik nicht nur unpassend, weil sie abgedroschen ist. Die Zeiten haben sich geändert. Das Europaparlament wird immer wichtiger - wichtiger als der Bundestag? Mehr Von Reinhard Müller

01.06.2009, 09:32 Uhr | Politik

Vertrag von Lissabon Mehr als ein Warnschuss

Am 30. Juni wird sich zeigen, wie weit die europäische Integration Deutschlands noch gehen kann: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über seine Haltung zum Vertrag von Lissabon. Bei einer Zustimmung sind strenge Auflagen zu erwarten. Mehr Von Reinhard Müller

29.05.2009, 20:40 Uhr | Politik

Fall Madeleine Verdächtiger Pädophiler wurde bereits überprüft

Der 64 Jahre alte Brite, der derzeit wegen einer Krebserkrankung in Aachen behandelt wird, hat offenbar doch nichts mit dem Verschwinden der kleinen Madeleine 2007 in Portugal zu tun. Die Polizei hatte ihn bereits als Verdächtiger ausgeschlossen. Mehr

24.05.2009, 17:30 Uhr | Gesellschaft

Siemens Hybrid-Tram Eine Straßenbahn, die ohne Oberleitung fahren kann

Siemens testet in Portugal eine oberleitungsfreie Tram: Möglich macht das ein hybrides Energiespeichersystem aus Doppelschicht-Kondensatoren und Batterien. Mit geschicktem Energiemanagement lässt sich dazu Strom sparen. Mehr Von Peter Thomas

24.05.2009, 13:00 Uhr | Technik-Motor

Polen Vorteil Tusk vor dem Verfassungsgericht

Regierungschef oder Staatspräsident - wer darf das Land bei europäischen Gipfeltreffen vertreten? Der brisante Streit zwischen Tusk und seinem Widersacher Kaczynski hatte bisweilen bizarre Folgen. Nun hat das polnische Verfassungsgericht den Kompetenzstreit zugunsten des Ministerpräsidenten entschieden. Mehr

21.05.2009, 12:44 Uhr | Politik

Im Gespräch: Declan Ganley „Ich möchte jetzt Mister Europa werden“

Declan Ganley ist Gegner des Vertrags von Lissabon. Seine Kampagne dürfte dazu beigetragen haben, dass die Iren mehrheitlich gegen den europäischen Verfassungsvertrag votierten. Andreas Ross sprach mit dem Chef der Libertas-Partei, der nun ins Europäische Parlament strebt. Mehr

15.05.2009, 07:32 Uhr | Politik

Linkspartei Flucht vor den Sektierern

Die Europa-Abgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann wechselt von der Linkspartei zur SPD. Sie übte scharfe Kritik an der europapolitischen Geisterfahrt ihrer bisherigen Partei, die längst zu einem Haufen von Sektierern verkommen sei. Mehr Von Mechthild Küpper, Berlin

14.05.2009, 21:17 Uhr | Politik

Lufthansa 14 Verletzte durch Turbulenzen auf Flug nach Lissabon

Vierzehn Personen sind bei Turbulenzen während eines Lufthansa-Flugs von München nach Lissabon am Samstag verletzt worden. Einige der insgesamt 147 Passagiere seien nicht angeschnallt gewesen, hieß es. Das Flugzeug landete in Genf zwischen. Mehr

10.05.2009, 13:05 Uhr | Gesellschaft

Europäische Union Tschechischer Senat billigt EU-Vertrag

Der scheidende Ministerpräsident Topolanek hielt eine leidenschaftliche Rede, schließlich stimmten dem EU-Reformvertrag 54 der 79 anwesenden Senatoren zu. Nun fehlt noch die Unterschrift des EU-kritischen Präsidenten Vaclav Klaus. Und in Irland steht eine weitere Volksabstimmung über das Abkommen aus. Mehr Von Karl-Peter Schwarz, Prag

06.05.2009, 21:59 Uhr | Politik

Gastbeitrag Den Teufelskreis durchbrechen

Zum Jubiläum des Grundgesetzes eine Schuldenbremse: Bund und Länder engen damit nicht etwa die Rechte der Parlamente ein, sondern den Spielraum, Schulden zu machen. Mehr Von Dr. Thomas de Maizière (CDU)

22.04.2009, 17:15 Uhr | Politik

Anders Fogh Rasmussen Auf dem goldenen Mittelweg zur Nato

Nach langem Zögern gab die Türkei nun doch ihren Widerstand auf - und der Däne Rasmussen wird Nato-Generalsekretär. Seine Liebe zum Pragmatismus hat ihn zum idealen Kandidaten gemacht: Er war Amerika nicht zu nah und nicht zu fern. Mehr Von Jasper von Altenbockum

04.04.2009, 18:19 Uhr | Politik

Salman Rushdie: Die bezaubernde Florentinerin Der Mogul und die Märchenbraut

Dichten mit Glacéhandschuhen: Salman Rushdie bewegt sich in seinem Roman Die bezaubernde Florentinerin zwischen zwei Weltkulturen - und scheitert an seiner Haltung zum Detail. Er schreibt im Ton eines selbstgefälligen Erzählers, die Tiefe des Romans ist nur eine Spiegelung. Mehr Von Andreas Kilb

04.04.2009, 12:44 Uhr | Feuilleton

Regierungskrise in Prag Topolánek: „EU-Ratsvorsitz nicht gefährdet“

Das Misstrauensvotum gegen die tschechische Regierung beunruhigt die EU: Parlamentarier befürchten ein Aus für den Reformvertrag und eine Gefahr für die Stabilität Europas. Der gestürzte Ministerpräsident und EU-Ratspräsident Topolánek beschwichtigt: „Wir werden weiterarbeiten wie bisher.“ Mehr

25.03.2009, 12:03 Uhr | Politik

Anders Fogh Rasmussen Dänischen Blair zieht es zur Nato

In der Nato spricht sich offenbar eine Mehrheit der Mitgliedstaaten für den dänischen Ministerpräsident Rasmussen als nächsten Generalsekretär des Bündnisses aus. In Kopenhagen ist es längst kein Geheimnis mehr, dass es Rasmussen ins Ausland zieht. Es ist sein zweiter Anlauf nach Brüssel. Mehr Von Jasper von Altenbockum

23.03.2009, 11:02 Uhr | Politik

Interview mit Geert Wilders „Eine Waffe im Krieg der Islamisierung“

Der niederländische Abgeordnete Geert Wilders bezeichnet im F.A.Z.-Interview den Islam als eine totalitäre Ideologie, für den Religionsfreiheit nicht anwendbar sei. Mit seiner „Partei für Freiheit“ fordert einen Stopp der Einwanderung aus muslimischen Ländern. Mehr

20.03.2009, 14:27 Uhr | Politik

Deutschland - ein Puzzle Wahlkreis 296 Zwei gegen Oskar

Während sich die SPD noch immer um das richtige Verhältnis aus Nähe und Distanz zur neuen Gefolgschaft ihres einstigen Vorsitzenden Lafontaine müht, hat Elke Ferner, die direkt gewählte SPD-Vertreterin des Wahlkreises Saarbrücken, ... Mehr

11.03.2009, 18:35 Uhr | Politik

Linke-Parteitag Europas Gegner auf dem Vormarsch

Showdown in Essen: Die Europa-Abgeordneten André Brie und Sylvia-Yvonne Kaufmann sind auf dem Parteitag der Linkspartei nicht für Listenplätze nominiert, weil Traditionalisten das Europaparlament lieber als Bühne für antikapitalistische Politik nutzen wollen. Doch die beiden wollen kämpfen. Mehr Von Markus Bickel

28.02.2009, 12:09 Uhr | Politik

Linkspartei Europas Feinde

Militaristisch und neoliberal: Die Linkspartei lehnt nicht nur den Vertrag von Lissabon ab, sondern will die EU ganz zu Grabe tragen, glaubt die Europaabgeordnete Kaufmann. Sie kämpft weiter gegen die größten „linken Irrtümer zum Vertrag von Lissabon“. Mehr Von Oliver Hoischen, Berlin

16.02.2009, 10:49 Uhr | Politik

Vertrag von Lissabon Wie viele Schritte bis zum Abgrund?

Am zweiten Tag der mündlichen Verhandlung über den Vertrag von Lissabon wurde versucht, den europäischen Einfluss auf die deutsche Gesetzgebung in Zahlen zu fassen. Doch man müsse auch nicht alles ernst nehmen, was aus Brüssel kommt, meinte der Prozessvertreter der Bundesregierung. Mehr Von Reinhard Müller, Karlsruhe

11.02.2009, 23:26 Uhr | Politik

Gastbeitrag Noch keine Schicksalsgemeinschaft

Europa muss sich entscheiden. Erst wenn seine Idee die Menschen ergreift, kann es mehr sein als ein Konstrukt politischer Vernunft. Mehr Von Hans Hugo Klein

11.02.2009, 17:25 Uhr | Politik
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