Carsten Schneider: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

SPD-Fraktionvorsitz Schulz tritt nicht gegen Nahles an

Martin Schulz wolle Andrea Nahles an der Fraktionsspitze ablösen, hieß ein Gerücht. Jetzt hat der frühere SPD-Chef intern klargestellt: Er wird bei der vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz nicht gegen Nahles antreten. Mehr

29.05.2019, 14:43 Uhr | Politik

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Wahl zu SPD-Fraktionsvorsitz „Entweder selber in den Ring steigen oder Klappe halten“

Mit ihrer Ankündigung, die Wahl zum Fraktionsvorsitz vorzuziehen, hat Andrea Nahles in der SPD für Unmut gesorgt. Parlamentsgeschäftsführer Schneider stellt sich nun hinter die Parteivorsitzende. Mehr

29.05.2019, 08:29 Uhr | Politik

SPD-Vorschlag Vermieter sollen Grundsteuer alleine zahlen

Weil die Grundsteuer über die Nebenkosten umgelegt wird, trifft sie im Endeffekt die Mieter. Das will die SPD ändern. Doch dieser Plan dürfte im Gegenzug steigende Kaltmieten oder weniger Investitionen bedeuten. Mehr

05.03.2019, 04:06 Uhr | Wirtschaft

Streit um Grundrente Söder will der SPD eine Denkpause geben

Die Bedürftigkeitsprüfung sei eine „Gerechtigkeitsprüfung“, findet CSU-Chef Söder. Ein SPD-Politiker will eine „halbwegs anständige“ Rente – und erwartet eine monatelange Debatte. Mehr

14.02.2019, 11:08 Uhr | Wirtschaft

Weimarer Republik Einst verdammt, jetzt gewürdigt

Vor 100 Jahren wurde die Weimarer Verfassung beschlossen. Sie galt vielen als Konstruktionsfehler – der Fokus lag auf dem Untergang der Republik. Doch heute erfährt sie eine ungeahnte Wertschätzung. Mehr Von Stefan Locke, Weimar

06.02.2019, 18:53 Uhr | Politik

Habeck-Tweet zu Thüringen Grüne entfernen nach Kritik Internetvideo

Auf Twitter wirbt der Grünen-Vorsitzende dafür, Thüringen bei der Wahl im Herbst zu einem „offenen“ und „demokratischen“ Land zu machen. Dabei ist seine Partei dort derzeit an der Regierung beteiligt. Auch ein Erklärungsversuch kann die Häme nicht bremsen. Mehr

07.01.2019, 07:24 Uhr | Politik

Reaktionen auf Datenklau „Ernstzunehmender Versuch, unsere Demokratie zu destabilisieren“

Nach der Veröffentlichung der Daten von Politikern und Prominenten fordert Grünen-Politiker von Notz Maßnahmen, um die IT-Sicherheit zu erhöhen. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt warnt dagegen vor voreiligen Debatten. Mehr

04.01.2019, 13:57 Uhr | Politik

Nach umstrittener Rede SPD weist Maaßens Vorwurf als „irre“ zurück

Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat „linksradikale Kräfte“ in der SPD ausgemacht. Nun setzt sich SPD-Politiker Carsten Schneider zur Wehr. Mehr

06.11.2018, 09:44 Uhr | Politik

Kritik an Regierungsarbeit Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Die SPD-Vorsitzende kritisiert die Arbeit in der großen Koalition scharf – und droht indirekt mit einem Ende des Bündnisses. Andrea Nahles will außerdem mit Sachen aufräumen, „die uns als SPD immer noch blockieren“. Mehr

10.10.2018, 18:56 Uhr | Politik

Umgang mit der AfD Abgrenzen statt anbiedern

Klare Kante gegenüber Rechtspopulisten – so muss der gemeinsame Ansatz aller demokratischen Parteien lauten. Manche Unionspolitiker sehen das anders. Das lässt Ungutes ahnen. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Carsten Schneider

09.10.2018, 19:02 Uhr | Politik

Reaktionen auf Brinkhaus-Wahl Und sie bewegt sich doch

Es gab keine Strategie der Merkel-Kritiker, um Kauder zu stürzen. Eine ganze Reihe von Gründen führte zum Verdruss. Die SPD blickt sogar mit etwas Hoffnung auf den Wechsel zu Brinkhaus. Mehr Von Helene Bubrowski, Peter Carstens, Eckart Lohse, Heike Schmoll, Markus Wehner

26.09.2018, 21:34 Uhr | Politik

Große Koalition in der Krise Hysterie ist machbar, Herr Nachbar

Erst ging es um „Hetzjagden“ in Chemnitz – dann um Hans-Georg Maaßen, die SPD und schließlich um die Regierungskoalition. Ob die Beteiligten, inklusive Journalisten, jetzt schlauer sind? Mehr Von Michael Hanfeld

24.09.2018, 22:28 Uhr | Feuilleton

Chemnitz nach den Protesten Und jetzt wieder Alltag?

65.000 Menschen setzen beim „Wirsindmehr“-Konzert in Chemnitz ein Zeichen gegen rechte Gewalt. Es bleibt friedlich. Doch gelöst ist das Problem noch lange nicht. Und für Aufregung sorgt wieder einmal eine AfD-Politikerin. Mehr

04.09.2018, 06:50 Uhr | Politik

Regierungsstreit „Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn“

Die SPD erhöht den Druck auf die Union. Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider wirft CDU und CSU vor, „derzeit nicht voll handlungsfähig“ zu sein. Er stellt das Fortbestehen der Koalition in Frage. Mehr

28.08.2018, 04:09 Uhr | Politik

Ärger im Bundestag AfD provoziert mit Schweigeminute für Susanna

Die AfD hält im Bundestag eine Schweigeminute für Susanna F. Kritiker werfen der rechtspopulistischen Partei vor, den Mord an dem Mädchen zu instrumentalisieren. Mehr

08.06.2018, 10:36 Uhr | Rhein-Main

Missstände beim Bamf Erster CDU-Politiker für Untersuchungsausschuss

CDU-Politiker Philipp Amthor sieht in einem Untersuchungsausschuss zur Bamf-Affäre die Chance, mit Verschwörungstheorien der AfD aufzuräumen. Die FDP stellte ihren Antrag für einen solchen Ausschuss am Montag schon vor. Mehr

04.06.2018, 11:41 Uhr | Politik

AfD-Linkspartei-Kommentar Die Farbe der Socken

Wenn die CDU so weitermacht, wird die SPD eines Tages nach dem Motto handeln können: Wie du mir, so ich dir. Mehr Von Jasper von Altenbockum

01.03.2018, 15:12 Uhr | Politik

Unvereinbarkeitsbeschluss SPD hält Beschluss der Union zu AfD und Linke für „Sauerei“

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag will im Bundestag weder mit AfD noch mit der Linken zusammenarbeiten. SPD-Politiker Carsten Schneider kritisiert das mit deutlichen Worten. Mehr Von Markus Wehner

28.02.2018, 17:02 Uhr | Politik

FAZ-NET-Countdown Dramaqueen SPD

Die SPD bekommt eine neue Vorsitzende. Zuvor soll Olaf Scholz die Gemüter an der Basis beruhigen. Mehr als reichlich Stoff für den heutigen Politischen Aschermittwoch. Mehr Von Martin Benninghoff

14.02.2018, 06:30 Uhr | Politik

Personalchaos in der SPD Landesverbände gegen Wahl von Nahles

Die SPD-Landesverbände Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt wollen verhindern, dass Andrea Nahles heute zur kommissarischen Parteichefin ernannt wird. Doch auch ein wichtiger Unterstützer meldet sich zu Wort. Mehr

13.02.2018, 12:31 Uhr | Politik

Koalitionspoker Machen Union und SPD im Januar die Groko fest?

Laut SPD könnte die neue Regierung bis Ostern stehen. Eine Neuauflage der großen Koalition ist aber noch immer unsicher – eine gewichtige Stimme glaubt nicht daran. Mehr

20.12.2017, 18:01 Uhr | Politik

TV-Kritik: „Anne Will“ Kann Merkel Minderheitskanzlerin?

Deutschland steht vor Richtungsentscheidungen. Die gestrige Will-Sendung zeigte, dass Merkel wohl die falsche Kanzlerin für diese Zeit ist – vor allem, wenn sie in eine Minderheitsregierung führen muss. Mehr Von Frank Lübberding

04.12.2017, 06:55 Uhr | Feuilleton

Regierungsbildung SPD will sich Zeit lassen

Beim mehr als zwei Stunden andauernden Treffen loten die Spitzen von Union und SPD bei Bundespräsident Steinmeier die Chancen einer Groko aus. Die Sozialdemokraten wollen sich nicht drängen lassen, die Konservativen machen Druck. Mehr

01.12.2017, 06:36 Uhr | Politik

SPD-Vize Stegner „Ein grobes Foul gegen die SPD“

Vor dem Treffen der Parteispitzen von Union und SPD mehren sich Stimmen von Sozialdemokraten, die sich gegen eine große Koalition aussprechen. Als Grund nennen vieles das Ja des Landwirtschaftsministers zu Glyphosat. Mehr

30.11.2017, 12:20 Uhr | Politik

Bundestagspräsidium Fünf Stellvertreter für Schäuble gewählt

Der langjährige CDU-Politiker und bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble wird Präsident des 19. Bundestags. Bei der Wahl seiner Stellvertreter gibt es keine Überraschung. Mehr

24.10.2017, 17:44 Uhr | Politik
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