https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/tesla-fabrik-genehmigt-warum-umweltverbaenden-dagegen-klagen-17852092.html

Nach zwei Jahren Bangen : Tesla bekommt grünes Licht für seine Fabrik in Grünheide

Die Tesla Gigafactory Berlin Brandenburg in Grünheide Bild: dpa

Das Landesumweltamt erteilt die finale Genehmigung für das Bauvorhaben. Doch mit der Produktion kann Tesla noch nicht sofort loslegen.

          2 Min.

          Der amerikanische Elektroautohersteller Tesla hat die finale Genehmigung für seine Fabrik im brandenburgischen Grünheide bekommen. Das zuständige Landesamt für Umwelt (LfU) gab am Freitag seine Zustimmung zu dem Projekt, rund zwei Jahre und drei Monate, nachdem Tesla den ersten Bauantrag gestellt hatte. Sowohl für das Unternehmen als auch für die Landesregierung ist damit die Zeit der Unsicherheit vorbei. „Dieses Genehmigungsverfahren war eine Mammutaufgabe“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und dankte allen Beteiligten. Es handele sich um einen wichtigen Schritt für die Entwicklung der Region.

          Julia Löhr
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Wie erwartet ist die Genehmigung an zahlreiche Auflagen geknüpft. Allein zur Luftreinhaltung gibt es nach Angaben der Behörde 113 Bestimmungen, für den Trinkwasserschutz 96. Die Auflagen reichen von Schornsteinhöhen über ein „Grundwassermonitoring“ bis hin zu Nisthilfen für Vögel. Auch schreibt der insgesamt 536 Seiten umfassende Bescheid Vorkehrungen zum Brandschutz und zur Verhinderung von Störfällen vor. Die Unterlagen liegen nun zwei Wochen öffentlich aus, danach können einen Monat lang Widersprüche eingereicht werden. Diese haben aber keine aufschiebende Wirkung. Wenn der Bau von den Behörden abgenommen ist, kann Tesla die Produktion hochfahren. Die offizielle Eröffnung war zuletzt für den 22. oder 23. März geplant. Dazu wird auch Tesla-Vorstandschef Elon Musk erwartet.

          Musk hatte im November 2019 angekündigt, dass die erste Fabrik seines Unternehmens in Europa in der Nähe von Berlin entstehen soll. Wenig später begann Tesla trotz noch nicht vorhandener Genehmigung auf eigenes finanzielles Risiko mit den Bauarbeiten. Das Unternehmen nutzte dabei einen Paragrafen im Bundes-Immissionsschutzgesetz, wonach vorzeitige Baumaßnahmen möglich sind, wenn der Antragsteller mit einer Genehmigung rechnen kann. 19 vorläufige Einzelgenehmigungen hat Tesla seit Anfang 2020 erhalten. Die Autofabrik wurde auf diese Weise schon fertiggestellt und läuft im Testbetrieb. In der benachbarten Batteriefabrik wird derzeit die Fassade verkleidet.

          500.000 Elektroautos pro Jahr

          Angesichts dieses Vorgehens ist davon auszugehen, dass Tesla die meisten Auflagen des Bescheids erfüllt. Was zum Beispiel den Ersatz für den gerodeten Kiefernwald betrifft, sind die Erstaufforstungen nach Angaben des Landesumweltamts zu 97 Prozent abgeschlossen. In der ersten Ausbaustufe des Werks – und nur diese umfasst diese Genehmigung – sollen 12 .000 Mitarbeiter rund 500.000 Elektroautos im Jahr herstellen. Aktuell arbeiten rund 2500 Mitarbeiter für Tesla, vor wenigen Tagen wählten sie einen Betriebsrat. Die IG Metall begrüßte dies, auch wenn es Kritik gibt, das dem Betriebsrat viele Führungskräfte angehören. Die Facharbeiter für die Produktion dürften erst jetzt in größerer Zahl zum Unternehmen stoßen.

          Umweltverbände haben mehrfach versucht, die Bauarbeiten für das Projekt zu stoppen. Klagen gegen das Roden des Waldes scheiterten jedoch ebenso wie jene gegen vorzeitige Einzelgenehmigungen. Tesla wollte ursprünglich schon im Juli 2021 mit der Produktion beginnen. Weil Gegner des Projekts mehr als 800 Einwände einreichten und Tesla seinen Bauantrag zwischenzeitlich noch um die Batteriezellenfertigung ergänzte, verzögerte sich das Genehmigungsverfahren jedoch.

          Es wird damit gerechnet, dass Umweltverbände auch gegen den finalen Genehmigungsbescheid klagen werden. Am Freitag verhandelte das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) über eine Klage der Grünen Liga und des Naturschutzbundes Brandenburg gegen die 2020 erteilte Erlaubnis des Landesumweltamts, dass der regionale Wasserversorger mehr Wasser entnehmen darf. Für den Fall, dass das Gericht die Wasserbewilligung aufheben sollte, hat Wasserverband Strausberg-Erkner angekündigt, den Vertrag mit Tesla kündigen zu wollen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Stand der Forschung : Warum altern wir?

          Ist der Alterungsprozess unüberwindbar? Oder bloß eine Krankheit, die man mit den richtigen Mitteln bekämpfen kann? Wir erläutern den aktuellen Stand der Forschung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.