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Strommarkt : Operation am offenen Herzen

Olaf Scholz mit Christian Lindner Bild: Imago

Die Regierung will „Zufallsgewinne“ abschöpfen, die jetzt auf dem Strommarkt erzielt werden. Dieser Umverteilungsplan ist komplex, schwierig umzusetzen und kann am Ende sogar nach hinten losgehen. Hoffentlich bleibt der Ampel-Plan der einzige Blackout in diesem Winter.

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          Zufallsgewinne der Stromerzeuger abschöpfen und den Verbrauchern damit einen günstigen Basisverbrauch ermöglichen: Was die Regierung am Strommarkt vorhat, ist kein „Eingriff“, es ist eine Operation am offenen Herzen. Der Umverteilungsplan des 13-seitigen Abschlusspapiers ist komplex, schwierig umzusetzen und er kann am Ende sogar nach hinten losgehen.

          Grundsätzlich richtig ist es, den Strompreis weiter nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage entstehen zu lassen. Die Gewinne der Erzeuger, die nicht auf teures Gas angewiesen sind, danach abzuschöpfen, ist in normalen Zeiten ein Tabu. In der Krise ist es das wohl beste der erwogenen schlechten Mittel, um Verbraucher vor dem Bankrott zu bewahren. Doch diese Abschöpfung gleicht einer Herkulesaufgabe – vor allem, wenn man bedenkt, dass das Bundeswirtschaftsministerium zuständig ist. Es hat sich schon in der Vergangenheit nicht mit Ruhm bekleckert und eine Gasumlage geschaffen, die rechtlich umstritten und handwerklich fehlerhaft ist.

          Von den Einnahmen, die der Finanzminister in zweistelliger Milliardenhöhe erwartet, sollen die Stromkunden in Form eines günstigen Basiskontingents profitieren. Das klingt erstmal gut, ist aber der helle Wahnsinn. Die Verbraucher werden viel weniger auf ihren Stromverbrauch achten, wenn sie wissen, dass die Rechnung nicht so hoch ausfallen wird. Viel besser wäre es, den Preis wirken zu lassen und die Bürger im Gegenzug bis weit in die Mittelschicht mit einer Direktzahlung zu unterstützen. Schließlich kommt es auf jede eingesparte Kilowattstunde an, wenn ein Blackout vermieden werden soll.

          Aber offenbar war es wichtiger, die Koalitionspartner mit diesem Modus Operandi glücklich zu machen: Die SPD war schon immer für eine günstige Basisversorgung und die FDP scheut den Begriff „Übergewinnsteuer“ wie der Teufel das Weihwasser. So hätte man die Gewinnabschöpfung nennen müssen, wenn die Einnahmen erst in den Haushalt und dann in Transfers geflossen wären, anstatt im Strommarkt zu bleiben.

          Wie die Stadtwerke, die nicht gerade Vorreiter der Digitalisierung sind, jetzt in Kürze die Stromrechnungen neu berechnen sollen, bleibt das Geheimnis der Ampel. Hoffen wir, dass diese Ampel-Operation der einzige Blackout am Strommarkt bleibt.

          Johannes Pennekamp
          Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaftsberichterstattung.

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