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Stromkonzerne : Freispruch zweiter Klasse

Die deutschen Stromkonzerne können aufatmen. Vorläufig zumindest: Das Kartellamt kann ihnen nicht nachweisen, durch vorübergehendes Abschalten von Kraftwerken die Strompreise im Großhandel gezielt in die Höhe getrieben zu haben. Der Verdacht ist damit aber nicht ausgeräumt.

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          Auf den ersten Blick hätte sich das Bundeskartellamt die aufwendige Untersuchung sparen können. Dass die vier großen Energieversorger die Stromproduktion beherrschen, wusste man vorher. Ebenso wenig überraschen kann deshalb die Feststellung, dass sie in der Lage wären, das Angebot zeitweilig zu verknappen und so die Großhandelspreise zu ihren Gunsten zu manipulieren. Handfeste Beweise dafür allerdings hat die akribische Kleinarbeit der Behörde nicht zutage gefördert. Auch die teils saftigen Preiserhöhungen zum Jahreswechsel nehmen die Wettbewerbshüter hin. Aber es ist nur ein Freispruch zweiter Klasse.

          Der Verdacht, dass Kraftwerke zur Preispflege herauf- und heruntergefahren werden, steht weiterhin im Raum. Die Versuchung ist einfach zu groß, zudem werfen einige Ungereimtheiten Fragen auf. Dazu gehört der hohe Anteil ungenutzter Produktionskapazitäten. Im Untersuchungszeitraum war durchschnittlich ein Viertel der Kraftwerke nicht am Netz – aus technischen Gründen, wie die Versorger beteuern.

          Es gibt also gute Gründe, das Oligopol weiter genau im Auge zu behalten. Solange der Wettbewerb nicht wirkt, bleibt nur die Abschreckung durch intensive Kartellaufsicht.

          Helmut Bünder

          Wirtschaftskorrespondent in Düsseldorf.

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