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EZB-Geldpolitik : Strengere Regeln für die Geldpolitik

Europäische Zentralbank (EZB) Bild: dpa

Wie kann die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) mit der Verhältnismäßigkeitsprüfung des Bundesverfassungsgerichts in Einklang gebracht werden? Die Ökonomen Lars Feld und Volker Wieland erläutern ihren Vorschlag.

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          FRANKFURT. Die Europäische Zentralbank (EZB) sollte im Rahmen ihrer laufenden Strategieüberprüfung nachvollziehbare Kriterien zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit ihrer geldpolitischen Entscheidungen entwickeln. Diesen Vorschlag haben die Ökonomen Lars Feld und Volker Wieland in einem Arbeitspapier unterbreitet. Damit wollen Feld und Wieland, die beide dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage angehören, die Geldpolitik dauerhaft mit der vom Bundesverfassungsgericht erhobenen Prüfung der Verhältnismäßigkeit versöhnen.

          Gerald Braunberger
          Herausgeber.

          Die beiden Ökonomen wenden sich entschieden gegen die Vorstellung, die Berücksichtigung von Nebenwirkungen geldpolitischer Entscheidungen zum Beispiel für die Stabilität des Finanzsystems oder die Verteilung von Vermögen unterminiere die gesetzlich fixierte Unabhängigkeit der EZB. Auch stehe sie nicht im Widerspruch zum Mandat der Zentralbank. Tatsächlich seien Prüfungen auf Verhältnismäßigkeit schon lange üblich, schreiben die Ökonomen. So liege das Inflationsziel der EZB bei knapp 2 Prozent, weil ein Inflationsziel von null Prozent mit Deflationsgefahren einhergehe. Auch steuere die EZB ihr Inflationsziel nur mittelfristig an, weil der Versuch, die Inflationsrate kurzfristig zu steuern, mit unerwünschten Nebenwirkungen verbunden sei.

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