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Streik in Frankreich : Krankenhäuser fühlen sich ausgeblutet

Medizinisches Personal versorgt in einem Krankenhaus einen Patienten. Bild: dpa

Ärzte und Krankenpfleger sind am Donnerstag in Frankreich auf die Straße gegangen. Sie klagen über Mangel an Mitarbeitern und Geld. Verschiedene Reformversuche in der Vergangenheit sind gescheitert.

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          Frankreichs Gesundheitssystem geht am Stock. Dieser Ansicht sind weite Teile des Personals in den staatlichen Krankenhäusern. Am Donnerstag traten Krankenpfleger und Ärzte landesweit in Streik, um auf den Mangel an Mitarbeitern und Geld sowie die damit verbundene Unterversorgung aufmerksam zu machen. „Unsere Personalknappheit schreit zum Himmel“, sagte der Generalsekretär der Gewerkschaft FO im staatlichen Krankenhaus von Straßburg, Christian Prud’homme, im französischen Fernsehen. Immer wieder sind Klagen zu hören, dass Patienten wegen Bettenmangels in den Krankenhäusern abgelehnt werden müssen. Außerdem steigen Krankenpfleger in hohem Maße aus ihrem Berufsstand aus.

          Christian Schubert
          Wirtschaftskorrespondent in Paris.

          Die Beschwerden stehen in gewissem Kontrast zu makroökonomischen Vergleichen, nach denen Frankreich insgesamt eine gute Gesundheitsversorgung bietet. Die OECD weist auf den Zugang breiter Bevölkerungsschichten zu den Gesundheitsdiensten, auf eine hohe Vermeidung tödlicher Krankheiten und als Folge davon eine hohe durchschnittliche Lebenserwartung hin. Frankreich gibt so wie Deutschland 11,2 Prozent seines Bruttoinlandsproduktes für sein Gesundheitswesen aus und liegt damit in der Spitzengruppe der OECD-Länder.

          Doch hinter den Zahlen verbirgt sich vor Ort oft eine andere Realität – gerade in den Krankenhäusern. Nach verschiedenen Reformversuchen fühlen sich viele ausgeblutet. Es fing vor fast zwei Jahrzehnten an, als die Einführung der 35-Stunden-Woche für Zehntausende von Neueinstellungen hätte sorgen müssen. Doch dazu kam es nicht. Später führte man die Kostenerstattung pro genau definierter Gesundheitsleistung ein, was eine Inflation überflüssiger Akte bewirkte. Die Leiter der staatlichen Krankenhäuser klagen zudem über eine Flut bürokratischer Vorschriften, die auch eine Folge des stark zentralisierten Systems ist.

          Privatkliniken laufen besser

          Die Regierung will in wenigen Tagen ihren dritten Plan für das Gesundheitswesen vorlegen. Erst im September hatte die Gesundheitsministerin Agnès Buzyn eine Aufstockung der Mittel um 750 Millionen Euro angekündigt, was die Lage aber nicht beruhigte. Streiks in zahlreichen Notaufnahmen der Krankenhäuser, die schon im Frühjahr begannen, laufen weiter. Laut OECD sind die staatlichen und privaten Gesundheitsausgaben zwischen 2013 und 2018 real um 0,8 Prozent je Jahr gestiegen – nach 1,7 Prozent in den fünf Jahren davor.

          Die staatlichen Krankenhäuser stellen knapp zwei Drittel der Krankenbetten Frankreichs zur Verfügung, der Rest entfällt auf Privatkliniken und gemeinnützige Häuser. Die Privatkliniken laufen deutlich besser, doch sie leisten keine Grundversorgung und profitieren von anderen Krankenprofilen als der staatliche Sektor.

          Bei den staatlichen Krankenhäusern sammeln sich alle Probleme, die anderswo abgeschoben wurden. Dazu gehört, dass in Frankreich vergleichsweise wenige Gesundheitsleistungen von niedergelassenen Ärzten oder ambulant angeboten werden. So sind die Schulden der staatlichen Krankenhäuser auf 30 Milliarden Euro gestiegen.

          Großer Streik geplant

          Krankenpfleger klagen auch über ihre schlechte Bezahlung. Berufsanfänger müssen mit etwas mehr als 1600 Euro brutto im Monat auskommen, was auch nach 30 Jahren oft nur auf rund 2800 Euro (ohne Prämien) ansteigt, berichtet die Versicherungsgesellschaft GMF. Besonders in Paris, wo die Wohnkosten im Stadtzentrum unbezahlbar sind, verstärken weite Anfahrtswege den Stress.

          Die Regierung beobachtet den Streik mit Sorge. Die Proteste und Arbeitsniederlegungen haben in den vergangenen Wochen zugenommen, nicht nur im Gesundheitswesen.

          Für den 5. Dezember ist in Frankreich ein großer, branchenübergreifender Streik vorgesehen, der sich vorrangig gegen die geplante Rentenreform richtet, aber auch andere soziale Themen zum Gegenstand hat. Er wird die Frage beantworten, ob Präsident Emmanuel Macron die Reformbereitschaft der Franzosen überfordert hat. Sein angedeutetes oder schon erfolgtes Nachgeben bei einigen Projekten deutet darauf hin, dass er diese Frage bejaht.

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