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Steuern : Rauchen für Eichel

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          Die Tabaksteuer ist nach der Mineralölsteuer die ertragreichste Verbrauchsteuer. Zuletzt ist sie nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erhöht worden, jeweils um einen Cent je Zigarette zum 1. Januar 2002 und zum 1. Januar 2003. Im vergangenen Jahr hat die Steuererhöhung dem Bund, dem die Steuereinnahmen allein zustehen, Mehreinnahmen von 1,3 Milliarden Euro beschert. 13,78 Milliarden Euro flossen 2002 aus der Tabaksteuer insgesamt in seine Kassen. 2003 sollen es allein durch die Steuererhöhung zum Jahresbeginn 1,8 Milliarden Euro mehr werden. Die rot-grünen Gesundheitspolitikern wollen die Schachtel noch einmal um einen Euro verteuern, um versicherungsfremde Leistungen der Krankenkassen über den Bundesetat mitfinanzieren zu können. Nach Angaben des Verbands der Cigarettenindustrie wurden 2002 rund 3,4 Milliarden Päckchen Zigaretten in Deutschland verkauft. Rechnerisch entspräche der Aufschlag von einem Euro damit Mehreinnahmen von 3,4 Milliarden Euro. Da darin aber Mehrwertsteuer enthalten ist, fiele der Mittelzufluß für die gesetzlichen Kassen geringer aus. Fraglich ist, ob nicht viele Raucher auf Tabakgenuß verzichten oder auf preiswerteren Schnittabak oder ausländische und oft illegale Importe umsteigen, um der Steuer zu entgehen. Schmidt erwartet selbst einen deutlichen Rückgang vor allem bei jungen Rauchern. Einen gewissen Schwund haben die Koalitionäre aber schon eingerechnet: Sie erwarten 2,8 Milliarden Euro mehr.

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