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„Normalisierung der Einnahmen“ : Warum die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen

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Deutschland macht Überschüsse. Die Schulden könnten sinken. Das war der Schuldenstand am 22.12.2017 Bild: dpa

Die Steuereinnahmen in Deutschland steigen weiter. In diesem Jahr liegen die Steuern um mehr als 3 Milliarden Euro über der Frühjahrsschätzung. Eine Steuerreform soll es nicht geben – doch einige Milliardenprojekte sind geplant.

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          Die Steuerquellen werden in diesem Jahr nach Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzung noch kräftiger sprudeln als bei der Frühjahrsschätzung im Mai angenommen.

          Die Experten legten am Donnerstag ihre Berechnungen vor, wonach Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mit 3,2 Milliarden Euro mehr rechnen können als in ihrer Frühjahrsschätzung. Davon entfallen allein 2,5 Milliarden Euro auf den Bund. Für den Gesamtzeitraum bis 2022 können Bund, Länder und Gemeinden den Berechnungen zufolge mit Mehreinnahmen von etwa 6,7 Milliarden Euro im Vergleich zur Mai-Schätzung rechnen.

          Absage an Steuerreform

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz erteilte Forderungen nach einer großen Steuerreform oder einer Abschaffung des Solidaritätsbeitrags vorsorglich schon eine Absage: „Größere neue Spielräume sind nicht sichtbar“.“ Stattdessen müsse man sich auf eine „Normalisierung der Einnahmen einrichten“, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der Zahlen des Arbeitskreises Steuerschätzung am Donnerstag in Berlin. „Die Bäume wachsen nicht in den Himmel.“

          Bei der Mai-Schätzung wurde von den Steuerschätzern noch ein Plus von 63,3 Milliarden Euro bei den Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen bis 2022 berechnet. Die aktuelle Schätzung liegt nun 6,7 Milliarden Euro über der Schätzung vom Mai. Damit steigen die erwarteten Steuereinnahmen weiter, nur eben nicht mehr so schnell. Das liegt auch an den zuletzt nach unten korrigierten Wachstumsprognosen. Die Bundesregierung rechnet inzwischen nur noch mit 1,8 Prozent für das laufende Jahr.

          Neue Milliardenprojekte

          Ein Teil der Mehreinnahmen wird in mehrere Milliardenprojekte der großen Koalition wandern, die ab 2019 ihre Wirkung entfalten sollen. Neben Rentenverbesserungen und Entlastungen der Bürger bei den Krankenkassenbeiträgen sowie dem neuen Baukindergeld ist ein Entlastungsgesetz mit einem Volumen von 9,8 Milliarden Euro im Jahr geplant. Darüber soll einem neuen Bericht des Finanzministeriums zufolge auch die sogenannte kalte Progression ausgeglichen werden.

          Einige der zusätzlichen Mittel sollen auch in Steueranreize bei der Forschungsförderung fließen. Derzeit werde an einem Konzept für Steueranreize gearbeitet, sagte Scholz am Donnerstag: „Wir glauben, dass wir bald einen Vorschlag vorlegen können." Ein Teil der Mehreinnahmen solle auch in
          Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit fließen, kündigte Scholz an.

          Seit 2014 konnten Bundeshaushalte ohne neue Schulden aufgestellt werden, zudem könnte in diesem Jahr erstmals seit 2002 wieder die deutsche Staatsverschuldung unter die „Maastricht-Grenze“ von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) sinken – und damit unter die eigentlich vorgesehene Grenze für die Stabilisierung des Euros. Mit der zwei Mal im Jahr vorgenommenen Schätzung legen die Experten von Bund, Ländern und Gemeinden sowie von Forschungsinstituten die Grundlage für die Finanzplanung der öffentlichen Hand.

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