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Steuereinnahmen : Länder im Plus, Bund mit Minus

Den Länderfinanzministern wie Doris Ahnen und Thomas Schäfer (rechts) geht es derzeit besser als Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Bild: dpa

Bund und Länder verzeichnen höhere Einnahmen. Allerdings greift auch die neue Regelung zum Finanzausgleich. Dadurch wird der Bund im Vergleich etwas zurückgeworfen. Auch fürs Gesamtjahr lassen sich erste Prognosen treffen.

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          Das Steuerjahr hat für die Länder gut begonnen – für den Bund weniger. Das Aufkommen im Januar stieg um 7,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Das geht aus dem neuen Monatsbericht des Finanzministeriums hervor.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Zwar profitierte auch der Bund grundsätzlich von den höheren Einnahmen, aber erstmals wirkte sich die zu Jahresbeginn in Kraft getretene Neuregelung des Finanzausgleichs zu seinen Ungunsten aus. So profitierte er weniger von der Umsatzsteuer. Zudem waren die Zahlungen des Bundes an die EU im Berichtsmonat deutlich höher als zu dieser Zeit im Vorjahr.

          Unter Berücksichtigung der Ergänzungszuweisungen hatte er im Ergebnis 4,9 Prozent weniger in der Kasse als vor zwölf Monaten. Für das Gesamtjahr geht man davon aus, dass sich wegen der Umstellungen sein Aufkommen in etwa auf dem Niveau von 2019 einpendeln wird. Das Steueraufkommen der Bundesländer legte im Januar um 9,3 Prozent zu.

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