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Steigende Steuereinnahmen : 60 Milliarden Euro mehr für den Staat

Geld, Geld, Geld: Dank der guten Wirtschaftslage wird der deutsche Staat in den kommenden Jahren noch mehr Steuern einnehmen als gedacht. Bild: dpa

Die gute Wirtschaftslage macht es möglich: Die Steuereinnahmen übertreffen die bisherigen Prognosen von Fachleuten.

          Bund, Länder und Gemeinden können sich auf weiter steigende Steuereinnahmen einstellen. Das Aufkommen dürfte mit der neuen Steuerschätzung bis zum Jahr 2022 auf mehr als 900 Milliarden Euro steigen. Am Montag kommen die Fachleute des vor gut fünfzig Jahren eingerichteten Arbeitskreises in Mainz zusammen, um bis Mittwoch ihre detaillierte neue Prognose zu erarbeiten.

          Manfred Schäfers

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Wie nun aus der Runde verlautete, sind mit der Frühjahresprojektion der Bundesregierung die Wachstumserwartungen höher geworden, als im Herbst unterstellt worden war. Das wirkt sich unmittelbar auf die Schätzung aus.

          Von Jahr zu Jahr höher

          Im Ergebnis können damit die Steuereinnahmen von 2018 bis 2022 in der Größenordnung von 55 bis 60 Milliarden Euro zulegen. Grob gerechnet entfallen etwa jeweils 40 Prozent der Steuereinnahmen auf den Bund und die Länder.

          Anfang Mai hat die Bundesregierung den Haushaltsentwurf 2018 und die Eckwerte für die mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Dem hat sie eine eigene Steuerschätzung zugrunde gelegt, jedoch nicht auf Basis der Frühjahresprojektion, sondern auf Grundlage des Jahreswirtschaftsberichts vom Januar.

          Im Ergebnis hat sie einen Teil der zu erwartenden Mehreinnahmen schon verplant. Da die Frühjahresprojektion der Bundesregierung nicht nur im Vergleich zur Herbstprognose besser ausgefallen ist, sondern auch gegenüber dem Jahreswirtschaftsbericht, sind zusätzliche Spielräume zu erwarten – wenn auch in überschaubarer Größenordnung.

          Dieses Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt unter Einschluss der Inflationsrate nach der Erwartung der Bundesregierung um 0,6 Prozentpunkte stärker wachsen als im Herbst gedacht, 2019 sogar um 0,7 Prozentpunkte. In den Folgejahren ist die Abweichung mit 0,2 Prozentpunkten geringer, aber er sogenannte Basiseffekt dürfte dafür sorgen, dass das Steuerplus von Jahr zu Jahr höher ausfallen wird.

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